Quo Vadis Europa ?

Vor sechs Wochen schrieb ich:

Es gibt genug Probleme in Europa. Solidarität ist gefragt.
Flüchtlinge aus den südlichen Problemzonen stehen vor Europas Haustür.

Foto: Tagesschau.de

In diesen sechs Wochen ist viel geschehen. Nachdem Europa mit Triton versucht hat,
die Grenzen dicht zu machen, haben sich die Flüchtlingsströme auf Griechenland verlagert. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte damals bereits gewarnt.

Die europäischen Gremien und viele europäische Staaten haben versucht, die Solidarität in Europa aufzukündigen. Nun ist der Flüchtlingsstrom so stark angestiegen, dass man sich gezwungen sieht, doch noch nach Lösungen zu suchen.

12 Millionen Syrer sind auf der Flucht.

Wir haben inzwischen unhaltbare Zustände in Europa.
Seit dem Kriegsbeginn vor 4 Jahren sind 100.000 syrische Flüchtlinge in Deutschland angekommen.

Europa läuft die Zeit davon.

Bislang konnten sich die Flüchtlinge 72 Stunden in Mazedonien aufhalten und kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. Inzwischen ist Mazedonien total überfordert.


Vor siebzig Jahren endete der zweite Weltkrieg.

In diesem Jahr wird vieles aus dieser Zeit berichtet, vieles wird erst jetzt aufgearbeitet. Auch die gewaltigen Flüchtlingsströme aus dem Osten - damals waren es Deutsche,
die auch nicht immer gerne in der neuen Heimat gesehen wurden - gehören dazu.
Nun, nach siebzig Jahren, haben wir Flüchtlinge aus den Ländern, die Deutschland damals mit Krieg überzogen hat. Tripolis spielte eine wichtige Rolle in Rommels Afrikafeldzug, und heute gehen Flüchtlingsströme von Afrika über Tripolis nach Europa.

Bulgarien und Mazedonien wollen den Flüchtlingsstrom in die EU eindämmen.
In den vergangenen 24 Stunden sind in Mazedonien nur 181 Reisepapiere ausgehändigt worden. Tausende warten darauf, dass sie weiterreisen können.

Ist da die Deutsch-Europäische Geheimdiplomatie im Wirken?

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Meine Empfehlung:

aspekte, 21.08.2015 23:00
Armut treibt zur Flucht nach Europa
Dossier: Flucht nach Europa und wie Europa damit umgeht

Ich weiß, es wird einmal ein Wunder geschehen ...

so sang Zarah Leander in ihrem Film "Die große Liebe" vor 73 Jahren in den Kinos.

Gestern schien es so, als sei ein Wunder geschehen, aber es war nur der Auftakt zum nächsten Akt der griechischen Tragödie.

Foto: Oberösterreichische Nachrichten

Eigentlich dürfte niemand enttäuscht sein, denn Alexis Tsipras hat sich ans Skript gehalten: Er ist heute zurückgetreten.

Seine Motive sind ehrenhaft, denn schliesslich war sein Rücktritt bereits
seit langem angekündigt.

Was wird er aber jetzt machen?

Man muss wohl wieder mit einer Überraschung rechnen.

Was will er seinen Wählern versprechen?

Eines hat Alexis Tsipras erreicht: er hat gezeigt, dass er verlässlich ist.
Bis zuletzt hat er sich für die Absetzung der mörderischen Sparpolitik eingesetzt,
bis unmissverständlich zu erkennen war, dass die Eurogruppe lieber Europa auseinanderbrechen lassen würde als die schweren Sanktionen gegen Griechenland aufzuheben und durch eine vernünftige Politik zu ersetzen.

Was will er seinen Wählern nun versprechen?

Diesesmal kann er ihnen wohl kaum versprechen, dass er die Austeritätspolitk beenden will, denn damit würde er sich jetzt unglaubwürdig machen.

Zwei Dinge kann er tun:
Er kann seinen Wählern sagen, dass sie auf ihn vertrauen sollen und sie auffordern, ihm mit der Wahl einen Blankoscheck auszustellen - oder er kann seinen Wählern Blut und Tränen versprechen, wenn er sie durch das Tal des Grauens führt.

Einen Austritt aus der EU kann er nicht versprechen, denn dagegen hat er sich stets ausgesprochen, und dagegen sind auch die anderen Griechen. Ein Austritt aus der Eurozone ist zum Glück inzwischen abgesagt worden. Das einzige Hilfsmittel, das die finanzielle Misere noch lindern könnte, wäre eine Zweitwährung, aber die taugt nicht als Wahlkampfparole, und die Einführung von Regionalwährungen wäre eine Sache der Bürger selbst.

Vielleicht wird wirklich ein Wunder geschehen.

Vielleicht hat Alexis Tsipras inzwischen einen überzeugenden Plan B ausgearbeitet,
mit dem er Griechenland aus der Misere führen will, um mit diesem Plan seine Wähler für die Zeit nach der Wahl einzustimmen: Ärmel hochkrempeln und anpacken.

Privilegien von Abgeordneten sollen wegfallen. Die Immunität der Minister, die die Gerichte daran hindert, gegen Mitglieder der Regierung vorzugehen, soll wegfallen.
Eine Finanztransaktionssteuer und eine Sondersteuer auf Luxusgüter sollen eingeführt werden. Spekulative Finanzderivate sollen verboten werden.
So steht es bereits im Programm der SYRIZA.

Ewig kann doch nicht verloren sein, was ich besaß.
Ich weiß, es wird einmal ein Wunder geschehn ...


Nun ist zu hoffen, dass es wieder aufwärts geht mit Griechenland.


Ach ja, die erste Auszahlung der Gelder für Griechenland soll ja bereits erfolgt sein:
23 Milliarden Euro umfasst die erste Zahlung des neuen Hilfspakets.
12 Milliarden gehen gleich zurück an die Absender,
10 Milliarden sind für die Rettung der griechischen Banken vorgesehen,
eine einzige Milliarde geht an den griechischen Staat, zur Begleichung offener Rechnungen. Sieht aus wie ein Nullsummenspiel.

Nun sollen fleissig Pläne erstellt werden, was mit dem übrigen Geld gemacht werden soll.

Es ist zu hoffen, dass diejenigen, die nun das Sagen haben, die richtigen Massnahmen treffen, dass die Menschen in Griechenland mit anpacken, ihr Land wieder aufzurichten, und dass die Eurogruppe in der Lage ist, Fehleinschätzungen und falsche Vorgaben zu korrigieren.

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Die Würfel sind gefallen ...

"Alea jacta sunt" sagte Caesar, als er den Rubikon überschritt, und nun hat Finanzminister Wolfgang Schäuble den Rubikon überschritten - so wie Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras den Rubikon überschritten hatte, als er das Aide-Mémoire als Bestandteil des Diktats der Eurozone gegen seinen Willen angenommen hatte, um es dem griechischen Parlament zur Abstimmung zu bringen.



Man sieht es der Bundeskanzlerin Angela Merkel an, dass sie einen Sieg errungen hat, einen Sieg auf der ganzen Linie - so hat es jedenfalls der Fotograf der BBC News heute im Bild festgehalten. Ein gelungener Schnappschuss.

Der ganze Ablauf zeigt die typische Handschrift der Bundeskanzlerin:
"Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln".

Erinnern wir uns:

Alexis Tsipras hatte seinen Wählern versprochen, dass die Austeritätspolitik beendet wird. Als Ministerpräsident hatte er solange für eine neue und vernünftige Politik gekämpft, bis er letztendlich feststellen musste, dass keine vernünftige Politik im Eurogremium zu erwarten war. Auch die Volksabstimmung, die ihm den Rücken stärkte, half ihm bei diesen Verhandlungen nicht weiter.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble war dabei sein schärfster Widersacher.

Also beugte sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras dem Diktat der Eurozone und überschritt damit den Rubikon.

Einen Vorteil haben die zähen Verhandlungen den Griechen dennoch gebracht.
Es ist das eingetreten, was ich vor sieben Wochen geschrieben hatte:
Selbstverständlich wird sich die Schuldenrückzahlung über einen längeren Zeitraum hinziehen


Nun ist zu hoffen, dass es wieder aufwärts geht mit Griechenland.
Es ist zu hoffen, dass diejenigen, die nun das Sagen haben, die richtigen Massnahmen treffen, dass die Menschen in Griechenland mit anpacken, ihr Land wieder aufzurichten, und dass die Eurogruppe in der Lage ist, Fehleinschätzungen und falsche Vorgaben zu korrigieren.

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