Zwanzig Sekunden hat sie gedauert,
die Äusserung unserer Bundeskanzlerin zu der Frage,
wie sie es denn mit den erneuerbaren Energien hielte:
11:18
"Wir werden aber natürlich schauen, wie können wir auch Spielräume für erneuerbare Energien festlegen, aber da gibts bis jetzt keine Summen.
Der Bundesumweltminister ist ja in den gesamten Prozess auch mit einbezogen, dass er nun besonders stark darauf achtest, dass erneuerbare Energien möglichst schnell ausgebaut werden, ich glaub, das ist sein Job und das ist seine Aufgabe."
11:38
Bis jetzt keine Summen für erneuerbare Energien, aber Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraft werke? Habe ich da etwa richtig gehört?
Die fünf Sekunden kürzere Antwort auf die Frage, ob ein Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke vom Bundesrat mitgetragen werden muss, geht aber wirklich an die Wurzeln unseres Bürgerverständnisses!
Steht uns ein zweites Stuttgart bevor?
Frage: Muss es in den Bundesrat?
10:38
"Es muss immer in den Bundesrat, die Frage ist nur, obs zustimmungspflichtig ist, und da ist ja vollkommen klar, dass es keine Mehrheit geben wird, das heisst wir müssen eine rechtliche Form der Verlängerung finden, die verfassungsfest ist und die mit einem zustimmungsfreien Gesetz es möglich macht."
10:53
15 Sekunden, die die Republik verändern werden!
Es wird keine Mehrheit für die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke geben - schliesslich haben die grossen Vier dem Abschaltbeschluss vor nicht allzulanger Zeit zugestimmt - aber Verlängerung ohne dass es Mehrheiten dafür gibt?
Das ist ein Fusstritt für alle demokratisch gesinnten Bürger unseres Landes.
So wie in Stuttgart alles den Gesetzen nach rechtsgültig war, jedoch ohne die Zustimmung der Bevölkerung (eine derartige Abstimmung wurde abgewürgt), so wird auch hier versucht, gültige Gesetze vorzuschieben, um einen ungeheuerlichen Beschluss zur Durchführung zu bringen.
Stuttgart, so zeigt sich, wird wohl nur ein Anfang sein.
Deshalb wird man womöglich mit brutaler Härte gegen Stuttgarts Bürger vorgehen,
und gegen den bekundeten Willen der Stuttgarter Bürger den Stuttgarter Hauptbahnhof abreissen, aus zwei Gründen:
- Stuttgarts erster Bürgermeister ist im Beirat des Abbruchunternehmens, und deshalb werden die Stuttgarter besonders zu leiden haben, und
- als Warnung an die Bürger, die es wagen, den Beschluss der Bundesregierung in Frage zu stellen oder dagegen vorzugehen.
Wir werden sehen.
Ich habe schon früher auf derartige Gefahren aufmerksam gemacht.
Wann ist es endlich soweit, dass die deutschen Regierungen wieder lernen, dass sie für die Bürger da sind?
Brecht sagte einst, dass es gut wäre, wenn die Regierung sich ein neues Volk wählen würde.
Dabei ist es so einfach, im Zeitalter des Internets alle Bürger an der Willensbildung, zumindest an einer derartig wichtigen Willensbildung, die über Leben und Tod von Zehntausenden unserer Mitbürger implizit mit entscheidet, zu beteiligen.
Was nützen da noch die heroischen Worte, dass die Bundeskanzlerin sich bemühen will, auch gerade die vielen, die heute nicht mehr so mitkommen, was Bildung anbelangt, was auch das Gestalten des Lebens aus eigener Kraft anbelangt, besser in die Gesellschaft zu integrieren - oder meint sie damit etwa die Bürger, die sich gegen die Entschlüsse der Regierenden auflehnen?
Gefragt nach ihren Zielen, antwortete die Bundeskanzlerin:
19:47
"Die grosse Idee heisst doch, wie können wir das Erfolgsmodell Bundesrepublik Deutschland angesichts von ziemlich vielen Herausforderungen eigentlich garantieren, auch für die Zukunft, ich sag mal bis zum Jahr 2020, nehmen wir mal die nächsten zehn Jahre im Blick.
Da ist mehr internationaler Wettbewerb, also wie haben wir die Arbeitsplätze der Zukunft, deshalb brauchen wir Forschung, Innovation;
zweitens, wie werden wir mit dem veränderten Altersaufbau fertig, und wie schaffen wir es endlich dass auch gerade die vielen, die heute nicht mehr so mitkommen, was Bildung anbelangt, was auch das Gestalten des Lebens aus eigener Kraft anbelangt, besser in die Gesellschaft zu integrieren, und mit diesen Aufgaben setzen wir uns nicht nur auseinander, sondern da wollen wir auch Erfolge - schauen Sie, als ich vor etwas weniger als fünf Jahren Bundeskanzlerin wurde, da hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, vielleicht gelingt es uns in diesem Jahr unter drei Millionen zu kommen trotz einer grossen Weltwirtschaftskrise und auf diesem Weg weiterzuarbeiten und jeden mitzunehmen, das ist jedenfalls mein Credo, und das in einer christlich-liberalen Koalition."
20:47
Das war ihr 1-Minuten-Statement.
Es wäre schön gewesen, wenn es eine Frage über die Berücksichtigung der Bürgerinteressen gegeben hätte.
Zu ihren Zielen hat sie diesen Punkt jedenfalls nicht benannt.
Es hätte dort heissen können:
"Wie werden wir mit dem veränderten Demokratieverständnis fertig, und wie schaffen wir es endlich dass auch gerade die vielen Politiker, die heute nicht mehr so mitkommen, was Berücksichtigung von Bürgerinteressen anbelangt, was auch das Gestalten des Lebens unserer Bürger anbelangt, besser in die Gesellschaft zu integrieren, und mit diesen Aufgaben setzen wir uns nicht nur auseinander, sondern da wollen wir auch Erfolge."
Solange die Regierung sich nicht um die Meinung der Bürger schert,
müssen die Bürger ihre Belange selbst in die Hand nehmen.
Hier bekommen Sie die neuesten Informationen zum ersten Stuttgart:
Es gibt ein Alternativkonzept mit einer Flughafenanbindung.
Mehr darüber, mit Broschüren zum Download unter http://www.kopfbahnhof-21.de
Dort sind auch aktuelle Informationen zum Stand der Dinge zu erfahren.
Und es gibt sie, die Parkschützer: http://www.parkschuetzer.de
-.-
Meine heutige Empfehlung - das Interview im vollen Wortlaut:
Berlin direkt, 22.08.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten im diesjährigen Sommerinterview zu aktuellen Themen wie Koalitionskrise, der Atomfrage und vielem mehr befragt.
VIDEO, 21:16
Während die Regierung noch überlegt, handeln Deutschlands Bürger selbst:
Feuer, Sonne, Wind
ZDF infokanal, 28.08.2010
Während die Politik auch diese Woche wieder heftig über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken streitet, schaffen die Deutschen Fakten mit ihrer ganz privaten Energiewende.
VIDEO, 14:12 Minuten
Sonntag, 22. August 2010
Samstag, 21. August 2010
Haushaltslöcher stopfen
Haushaltslöcher stopfen scheint das Gebot der Stunde zu sein.
Doch es gibt kluge Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen,
dumme Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen,
und gefährliche Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen.
Die Deutsche Regierung ist auf dem Wege, mit gefährlichen Methoden Haushaltslöcher zu stopfen.
Darauf hat die heutige Anzeigenkampagne der grossen Vier aufmerksam gemacht.
Auf der Suche nach Referenzen habe ich in der Korbacher Zeitung eine kluge Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, gefunden:
Haushaltslöcher stopfen mit „Trick 17“
Einstimmig haben die Vöhler Gemeindevertreter den Weg für ein trickreiches Steuersparmodell geebnet: Die Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) soll das Henkel-Erlebnisbad in Vöhl übernehmen und auch das operative Geschäft betreiben.
Die Gemeinde erhofft sich dadurch Einsparungen von rund 50 000 Euro pro Jahr.
„Trick 17“, den die Vöhler zur Haushaltskonsolidierung aus dem Hut zaubern, ist der sogenannte „steuerliche Querverbund“. Er erlaubt es, die Gewinne aus der Energieversorgung mit den Verlusten des Badbetriebs gegeneinander aufzurechnen, so dass das Unternehmen unter dem Strich weniger Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer bezahlen muss. Das übrig gebliebene Defizit des Henkelbades gleicht die Gemeinde aus, die so unmittelbar von dem Steuervorteil profitiert. Bislang summiert sich das Minus noch auf jährlich rund 150.000 Euro.
Ob die Finanzverwaltung darüber erfreut ist, sei mal dahin gestellt. Aber warum sollen Gemeinden nicht auch zu den Tricks greifen, die ansonsten Grosskonzerne für sich beanspruchen? Jedenfalls ist das eine kluge Entscheidung, hier wird endlich einmal das Wohl der Bürger berücksichtigt und statt einem Streichkonzert gibt es neue Töne in der Bürgerlandschaft.
Was aber macht der Wille der Bundesregierung, mit Hilfe der Atomkraftwerke Haushaltslöcher zu stopfen, statt diese wie geplant abschalten zu lassen, so gefährlich?
Darüber habe ich schon in meinem ersten Blog am 13. Juli - "Deutschland wieder einmal auf Suizid-Kurs" geschrieben. Dem wäre eigentlich nichts hinzuzufügen - jeder weiss (oder sollte wissen) über die Gefahren der Atomkraftwerke, deren innere Materialien ständiger Strahlung ausgesetzt sind, und die ein endgültiges Abschalten nach der festgelegten Zeit aus Sicherheitsgründen unabdingbar machen.
Mit einigen Atomkraftwerken ist dies ja bereits geschehen, und das ist gut so.
Man kann nicht mit Hilfe mathematischer Experimente die Sicherheit erhöhen, das ist unmöglich. Die grosse Gefahr der Strahlung ist, dass man sie weder sehen, noch riechen, noch hören, noch schmecken kann - bis die Auswirkungen sich als tötlich herausstellen. Dann ist es zu spät.
Die von der Bundesregierung erstrebte Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, ist besonders deshalb eine gefährliche Methode, eine besonders gefährliche Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, weil sie ein Start in den Abgrund ist:
Jeder weiss inzwischen, oder ahnt es zumindest, dass das Haushaltsdefizit im Steigen begriffen ist. In den USA ist das zu sehen, in Griechenland, in Spanien, und es ist nur eine Frage der Zeit, wann die anderen EU Länder folgen. Denn dank unseres Zinseszins-Systems ist diese Folge exponentiellen Wachstums unaufhaltbar, solange im alten Stile weitergemacht wird.
Wenn die grossen Vier auf einer Laufzeitenverlängerung für die zum Abschalten bestimmten Atomkraftwerke bestehen und die Bundesregierung die Sicherheit der Bürger verkauft, um Haushaltslöcher zu stopfen, ist der Anfang zur Abwärtsspirale gemacht.
Der zweite Schritt kündigt sich nämlich bereits an.
Die Bundeswehr soll in eine Söldner-Armee umgewandelt werden.
Abgesehen davon, wer denn nach welchen Kriterien Interessenten auswählt - in den USA ist für viele Jugendliche die Armee die einzige Chance, einen Job und eventuell eine Berufsausbildung zu bekommen - wird mit Sicherheit in naher Zukunft jemand auf die Idee kommen, die dann vorhandene deutsche Söldnerarmee an andere Staaten zu vermieten, um Haushaltslöcher zu stopfen. Das ist die logische Folgerung. Dennoch würde ich mich freuen, wenn ich mich hier irren würde.
Deutschland ist am Scheideweg.
Die Thueringer Allgemeine schrieb gestern:
Bei Berliner Sülze vom Kräuterschwein, Kartoffeleintopf und Welfenspeise feiert der neue Bundespräsident Christian Wulff heute Abend am Brandenburger Tor seinen Amtsantritt. An der langen Tafel der Demokratie sitzen auch 50 Leser unserer Zeitung.
"Wir brauchen in Deutschland ein neues gesellschaftliches Miteinander. Unabhängig von sozialem Stand, Herkunft und politischer Überzeugung müssen sich die Menschen wieder einander annähern. Wir müssen Vorurteile überwinden und lernen, stolz auf uns zu sein, auf unsere Kultur, unsere Wirtschaft und unsere Verfassung", beschrieb Christian B. (17) aus Stadtilm seine Visionen vom künftigen Deutschland.
Mit Gedanken zur Zukunft Deutschlands und zur Demokratie bewarben sich weit über 100 Leser um die Teilnahme an der Fahrt nach Berlin.
Kluge Gedanken und kühne Visionen machten es der Redaktion nicht leicht, die Plätze zu vergeben, und kritisch: "Die Politikverdrossenheit hat zurzeit ihren Höhepunkt erreicht und aktuelle Ereignisse und Handlungsweisen von Politikern sorgen dafür, dass es derzeit nicht besser wird", ärgert sich Andreas S. (45) aus Erfurt. "Solange unsere Politiker nur ihre Machtinteressen im Auge haben, solange wird sich nicht viel ändern. Deshalb wäre unsere erste Vision, dass die Politiker ehrlicher werden, auch wenn so manche Wahrheit unangenehm sein könnte."
Auch Diana (41) und Johannes G. (39) aus Bittstädt bei Arnstadt wissen um die Bedeutung des Kleinen für das Große. "Am Herzen liegt uns der gesellschaftliche Frieden in der Bundesrepublik. Dazu gehört ein stabiles Sozialsystem. Das funktioniert nur mit dem notwendigen Maß an Gerechtigkeit.
Nachtrag:
Hier noch ein Hinweis zu einer klugen Methode, Haushaltslöcher zu stopfen:
Seit Jahrzehnten ist die Einführung der Tobin-Steuer im Gespräch.
Das wäre ein Start zu einer klugen Methode, Haushaltslöcher zu stopfen.
Damit würde der zu Spekulationszwecken umlaufende Teil des Geldes angezapft.
Der grösste Teil des international umlaufenden Geldes dient Spekulationszwecken.
Nur ein sehr kleiner Teil dient dem Warenaustausch.
Wer Ohren hat zu hören, der höre!
Markus 4,25
-.-
Meine Empfehlung - einen Tag später:
ZDF.umwelt, 22.08.2010
Mit folgenden Themen: "Spektakel der Atomlobby", "Zunahme von Katastrophen?", "Versauerung der Ozeane" und "Almsommer"
VIDEO, 23:50 Minuten
Und eine Woche später:
morgenmagazin, 27.08.2010
"Die Regierung will die Atomkraftwerke mit aller Gewalt verlängern, ohne dass eine Notwendigkeit besteht", so der Grünen-Chef Cem Özdemir. Dabei hätten die Erneuerbaren Energien riesige Zuwachszahlen.
VIDEO, 05:59
Während die Regierung noch überlegt, handeln Deutschlands Bürger selbst:
Feuer, Sonne, Wind
ZDF infokanal, 28.08.2010
Während die Politik auch diese Woche wieder heftig über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken streitet, schaffen die Deutschen Fakten mit ihrer ganz privaten Energiewende.
VIDEO, 14:12 Minuten
Doch es gibt kluge Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen,
dumme Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen,
und gefährliche Methoden, Haushaltslöcher zu stopfen.
Die Deutsche Regierung ist auf dem Wege, mit gefährlichen Methoden Haushaltslöcher zu stopfen.
Darauf hat die heutige Anzeigenkampagne der grossen Vier aufmerksam gemacht.
Auf der Suche nach Referenzen habe ich in der Korbacher Zeitung eine kluge Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, gefunden:
Haushaltslöcher stopfen mit „Trick 17“
Einstimmig haben die Vöhler Gemeindevertreter den Weg für ein trickreiches Steuersparmodell geebnet: Die Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) soll das Henkel-Erlebnisbad in Vöhl übernehmen und auch das operative Geschäft betreiben.
Die Gemeinde erhofft sich dadurch Einsparungen von rund 50 000 Euro pro Jahr.
„Trick 17“, den die Vöhler zur Haushaltskonsolidierung aus dem Hut zaubern, ist der sogenannte „steuerliche Querverbund“. Er erlaubt es, die Gewinne aus der Energieversorgung mit den Verlusten des Badbetriebs gegeneinander aufzurechnen, so dass das Unternehmen unter dem Strich weniger Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer bezahlen muss. Das übrig gebliebene Defizit des Henkelbades gleicht die Gemeinde aus, die so unmittelbar von dem Steuervorteil profitiert. Bislang summiert sich das Minus noch auf jährlich rund 150.000 Euro.
Ob die Finanzverwaltung darüber erfreut ist, sei mal dahin gestellt. Aber warum sollen Gemeinden nicht auch zu den Tricks greifen, die ansonsten Grosskonzerne für sich beanspruchen? Jedenfalls ist das eine kluge Entscheidung, hier wird endlich einmal das Wohl der Bürger berücksichtigt und statt einem Streichkonzert gibt es neue Töne in der Bürgerlandschaft.
Was aber macht der Wille der Bundesregierung, mit Hilfe der Atomkraftwerke Haushaltslöcher zu stopfen, statt diese wie geplant abschalten zu lassen, so gefährlich?
Darüber habe ich schon in meinem ersten Blog am 13. Juli - "Deutschland wieder einmal auf Suizid-Kurs" geschrieben. Dem wäre eigentlich nichts hinzuzufügen - jeder weiss (oder sollte wissen) über die Gefahren der Atomkraftwerke, deren innere Materialien ständiger Strahlung ausgesetzt sind, und die ein endgültiges Abschalten nach der festgelegten Zeit aus Sicherheitsgründen unabdingbar machen.
Mit einigen Atomkraftwerken ist dies ja bereits geschehen, und das ist gut so.
Man kann nicht mit Hilfe mathematischer Experimente die Sicherheit erhöhen, das ist unmöglich. Die grosse Gefahr der Strahlung ist, dass man sie weder sehen, noch riechen, noch hören, noch schmecken kann - bis die Auswirkungen sich als tötlich herausstellen. Dann ist es zu spät.
Die von der Bundesregierung erstrebte Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, ist besonders deshalb eine gefährliche Methode, eine besonders gefährliche Methode, Haushaltslöcher zu stopfen, weil sie ein Start in den Abgrund ist:
Jeder weiss inzwischen, oder ahnt es zumindest, dass das Haushaltsdefizit im Steigen begriffen ist. In den USA ist das zu sehen, in Griechenland, in Spanien, und es ist nur eine Frage der Zeit, wann die anderen EU Länder folgen. Denn dank unseres Zinseszins-Systems ist diese Folge exponentiellen Wachstums unaufhaltbar, solange im alten Stile weitergemacht wird.
Wenn die grossen Vier auf einer Laufzeitenverlängerung für die zum Abschalten bestimmten Atomkraftwerke bestehen und die Bundesregierung die Sicherheit der Bürger verkauft, um Haushaltslöcher zu stopfen, ist der Anfang zur Abwärtsspirale gemacht.
Der zweite Schritt kündigt sich nämlich bereits an.
Die Bundeswehr soll in eine Söldner-Armee umgewandelt werden.
Abgesehen davon, wer denn nach welchen Kriterien Interessenten auswählt - in den USA ist für viele Jugendliche die Armee die einzige Chance, einen Job und eventuell eine Berufsausbildung zu bekommen - wird mit Sicherheit in naher Zukunft jemand auf die Idee kommen, die dann vorhandene deutsche Söldnerarmee an andere Staaten zu vermieten, um Haushaltslöcher zu stopfen. Das ist die logische Folgerung. Dennoch würde ich mich freuen, wenn ich mich hier irren würde.
Deutschland ist am Scheideweg.
Die Thueringer Allgemeine schrieb gestern:
Bei Berliner Sülze vom Kräuterschwein, Kartoffeleintopf und Welfenspeise feiert der neue Bundespräsident Christian Wulff heute Abend am Brandenburger Tor seinen Amtsantritt. An der langen Tafel der Demokratie sitzen auch 50 Leser unserer Zeitung.
"Wir brauchen in Deutschland ein neues gesellschaftliches Miteinander. Unabhängig von sozialem Stand, Herkunft und politischer Überzeugung müssen sich die Menschen wieder einander annähern. Wir müssen Vorurteile überwinden und lernen, stolz auf uns zu sein, auf unsere Kultur, unsere Wirtschaft und unsere Verfassung", beschrieb Christian B. (17) aus Stadtilm seine Visionen vom künftigen Deutschland.
Mit Gedanken zur Zukunft Deutschlands und zur Demokratie bewarben sich weit über 100 Leser um die Teilnahme an der Fahrt nach Berlin.
Kluge Gedanken und kühne Visionen machten es der Redaktion nicht leicht, die Plätze zu vergeben, und kritisch: "Die Politikverdrossenheit hat zurzeit ihren Höhepunkt erreicht und aktuelle Ereignisse und Handlungsweisen von Politikern sorgen dafür, dass es derzeit nicht besser wird", ärgert sich Andreas S. (45) aus Erfurt. "Solange unsere Politiker nur ihre Machtinteressen im Auge haben, solange wird sich nicht viel ändern. Deshalb wäre unsere erste Vision, dass die Politiker ehrlicher werden, auch wenn so manche Wahrheit unangenehm sein könnte."
Auch Diana (41) und Johannes G. (39) aus Bittstädt bei Arnstadt wissen um die Bedeutung des Kleinen für das Große. "Am Herzen liegt uns der gesellschaftliche Frieden in der Bundesrepublik. Dazu gehört ein stabiles Sozialsystem. Das funktioniert nur mit dem notwendigen Maß an Gerechtigkeit.
Nachtrag:
Hier noch ein Hinweis zu einer klugen Methode, Haushaltslöcher zu stopfen:
Seit Jahrzehnten ist die Einführung der Tobin-Steuer im Gespräch.
Das wäre ein Start zu einer klugen Methode, Haushaltslöcher zu stopfen.
Damit würde der zu Spekulationszwecken umlaufende Teil des Geldes angezapft.
Der grösste Teil des international umlaufenden Geldes dient Spekulationszwecken.
Nur ein sehr kleiner Teil dient dem Warenaustausch.
Wer Ohren hat zu hören, der höre!
Markus 4,25
-.-
Meine Empfehlung - einen Tag später:
ZDF.umwelt, 22.08.2010
Mit folgenden Themen: "Spektakel der Atomlobby", "Zunahme von Katastrophen?", "Versauerung der Ozeane" und "Almsommer"
VIDEO, 23:50 Minuten
Und eine Woche später:
morgenmagazin, 27.08.2010
"Die Regierung will die Atomkraftwerke mit aller Gewalt verlängern, ohne dass eine Notwendigkeit besteht", so der Grünen-Chef Cem Özdemir. Dabei hätten die Erneuerbaren Energien riesige Zuwachszahlen.
VIDEO, 05:59
Während die Regierung noch überlegt, handeln Deutschlands Bürger selbst:
Feuer, Sonne, Wind
ZDF infokanal, 28.08.2010
Während die Politik auch diese Woche wieder heftig über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken streitet, schaffen die Deutschen Fakten mit ihrer ganz privaten Energiewende.
VIDEO, 14:12 Minuten
Mittwoch, 18. August 2010
Land unter ... Ein Land geht unter!
Eigentlich wollte ich nur über Themen schreiben, die meine Deutsche Heimat betreffen,
aber nachdem ich heute den Fernsehbericht über Pakistan, das Land, das derzeit unterzugehen scheint, gesehen habe, wurde ich eines besseren belehrt.
Mag sein, dass in Pakistan auch unser Land untergeht, unser christliches Abendland.
Wie hiess es doch früher:
Heute Deutschland, und morgen die ganze Welt.
Welch stimmige Abfolge:
Letzte Woche noch stand ein Teil Deutschlands unter Wasser, und jetzt Pakistan.
Weitere Länder werden folgen, damit ist zu rechnen.
Wildgänse rauschen durch die Nacht, habt acht, habt acht!
Acht Länder sind derzeit vom Untergang durch Überflutung bedroht:
• Bangladesch
• Papua Neu Guinea
• Die Philippinen
• Barbados
• Kiribati
• Ägypten
• Tuvalu
• Die Malediven
Wird Pakistan das neunte Land sein? Pakistan grenzt an Bangladesh.
Wie sagen doch deutsche Politiker immer wieder?
"In Afghanistan wird unsere Freiheit verteidigt!"
Indem nicht nur auf Taliban geschossen wird.
Interessanterweise waren die Taliban die ersten, die sich um die Flutopfer in Pakistan gekümmert haben. Wäre es nicht eine gute Sache, wenn die Bundeswehr die Wege der Taliban verfolgen würden, und um statt auf Menschen zu schiessen, Menschen zu helfen, die ums Überleben kämpfen? Würde es nicht viel mehr Sinn machen, eine humanitäre Hilfstruppe im lebensrettenden Einsatz zu haben als eine Angriffstruppe mit vernichtender Schlagkraft?
Ich will da heute nicht viel drüber schreiben.
Ich bin froh und dankbar, eine Gelegenheit zu haben, zum Nachdenken anzuregen.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
ZDFspezial: Ein Land geht unter - ZDFspezial, 18.08.2010
Nach Angaben der Regierung in Islamabad hat die Jahrhundertflut 20 Millionen Menschen obdachlos gemacht. Ein Fünftel des südasiatischen Landes ist überflutet. Einzelheiten dazu im ZDFspezial.
VIDEO, 29:29 Minuten
Meine Empfehlung - drei Tage später:
ZDF wochenjournal, 21.08.2010
Mit folgenden Themen: Schweigemarsch gegen Stuttgart 21; Flut in Pakistan (nach 12 Minuten, Dauer: 7 Minuten); Resistentes Bakterium NDM-1; 50 Jahre Pille; Kinotipp: Salt; Woche im Web; Wetter und weiteren Themen.
VIDEO, 44:18 Minuten
ZDF heute, 21.08.2010
Mit folgenden Themen: Erstes iranisches Atomkraftwerk in Betrieb; Anzeigenkampagne gegen Energiepolitik; Pakistan: Elend in Flüchtlingslagern (nach 6 Minuten, Dauer: 2 Minuten); Schlingensief ist tot; Computerspiel-Messe "gamescom".
VIDEO, 23:55 Minuten
ZDF.umwelt, 22.08.2010
ZDF.umwelt vom 22.08.2010 mit folgenden Themen: "Zunahme von Katastrophen?" (nach 5 Minuten, Dauer 5 Minuten), "Spektakel der Atomlobby", "Versauerung der Ozeane" und "Almsommer"
VIDEO, 23:50 Minuten
Flut in Pakistan, 26.08.2010
Aus dem Alten Telegrafenamt in Berlin: Die ZDF-Informations- und Spendensendung zur Flutkatastrophe mit Berichten und Live-Schalten aus den betroffenen Gebieten.
VIDEO, 1:45:54
aber nachdem ich heute den Fernsehbericht über Pakistan, das Land, das derzeit unterzugehen scheint, gesehen habe, wurde ich eines besseren belehrt.
Mag sein, dass in Pakistan auch unser Land untergeht, unser christliches Abendland.
Wie hiess es doch früher:
Heute Deutschland, und morgen die ganze Welt.
Welch stimmige Abfolge:
Letzte Woche noch stand ein Teil Deutschlands unter Wasser, und jetzt Pakistan.
Weitere Länder werden folgen, damit ist zu rechnen.
Wildgänse rauschen durch die Nacht, habt acht, habt acht!
Acht Länder sind derzeit vom Untergang durch Überflutung bedroht:
• Bangladesch
• Papua Neu Guinea
• Die Philippinen
• Barbados
• Kiribati
• Ägypten
• Tuvalu
• Die Malediven
Wird Pakistan das neunte Land sein? Pakistan grenzt an Bangladesh.
Wie sagen doch deutsche Politiker immer wieder?
"In Afghanistan wird unsere Freiheit verteidigt!"
Indem nicht nur auf Taliban geschossen wird.
Interessanterweise waren die Taliban die ersten, die sich um die Flutopfer in Pakistan gekümmert haben. Wäre es nicht eine gute Sache, wenn die Bundeswehr die Wege der Taliban verfolgen würden, und um statt auf Menschen zu schiessen, Menschen zu helfen, die ums Überleben kämpfen? Würde es nicht viel mehr Sinn machen, eine humanitäre Hilfstruppe im lebensrettenden Einsatz zu haben als eine Angriffstruppe mit vernichtender Schlagkraft?
Ich will da heute nicht viel drüber schreiben.
Ich bin froh und dankbar, eine Gelegenheit zu haben, zum Nachdenken anzuregen.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
ZDFspezial: Ein Land geht unter - ZDFspezial, 18.08.2010
Nach Angaben der Regierung in Islamabad hat die Jahrhundertflut 20 Millionen Menschen obdachlos gemacht. Ein Fünftel des südasiatischen Landes ist überflutet. Einzelheiten dazu im ZDFspezial.
VIDEO, 29:29 Minuten
Meine Empfehlung - drei Tage später:
ZDF wochenjournal, 21.08.2010
Mit folgenden Themen: Schweigemarsch gegen Stuttgart 21; Flut in Pakistan (nach 12 Minuten, Dauer: 7 Minuten); Resistentes Bakterium NDM-1; 50 Jahre Pille; Kinotipp: Salt; Woche im Web; Wetter und weiteren Themen.
VIDEO, 44:18 Minuten
ZDF heute, 21.08.2010
Mit folgenden Themen: Erstes iranisches Atomkraftwerk in Betrieb; Anzeigenkampagne gegen Energiepolitik; Pakistan: Elend in Flüchtlingslagern (nach 6 Minuten, Dauer: 2 Minuten); Schlingensief ist tot; Computerspiel-Messe "gamescom".
VIDEO, 23:55 Minuten
ZDF.umwelt, 22.08.2010
ZDF.umwelt vom 22.08.2010 mit folgenden Themen: "Zunahme von Katastrophen?" (nach 5 Minuten, Dauer 5 Minuten), "Spektakel der Atomlobby", "Versauerung der Ozeane" und "Almsommer"
VIDEO, 23:50 Minuten
Flut in Pakistan, 26.08.2010
Aus dem Alten Telegrafenamt in Berlin: Die ZDF-Informations- und Spendensendung zur Flutkatastrophe mit Berichten und Live-Schalten aus den betroffenen Gebieten.
VIDEO, 1:45:54
Samstag, 14. August 2010
Für wen arbeitet die Regierung?
Heute fand wieder eine Demonstration in Stuttgart statt.
Eine Menschenkette rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof.
Noch steht der Stuttgarter Hauptbahnhof.
Worum geht es?
Die Abrissarbeiten zum Stuttgarter Hauptbahnhof haben begonnen,
um Tatsachen zu schaffen.
Es geht um das Projekt 21.
Projekt Stuttgart 21.
Projekt Baden-Württemberg 21.
Für die Stuttgarter geht es um ihre Stadt, um ihren Bahnhof, um ihre Grünanlagen,
um die horrenden Baukosten. Sicherlich auch um die schwäbische Gemütlichkeit.
Und das sagt viel, denn es braucht schon einiges, um einen gemütlichen Schwaben aus seiner Ruhe zu bringen.
Das sollten die Politiker wisssen.
Das sollten die Politiker erkennen. Schon seit langem.
Denn es geht auch um Grundsätzliches: Für wen arbeitet die Regierung eigentlich?
Wer die Lage in unserem Lande aufmerksam studiert, und dabei auch die Details vor Ort nicht ausser Acht lässt, wird feststellen, dass zunächst die gewählten Politiker einen Beschluss fassen, der die Bürger - von denen sie gewählt wurden - betrifft, und dann protestieren die Bürger, weil sie mit den Beschlüssen der Politiker nicht einverstanden sind.
Oft staunen die Politiker über diese Reaktionen, denn die Bürger haben ja ihre Stimmen an sie abgegeben, und sie haben ja alle ihre Beschlüsse am Gemeinwohl ausgerichtet, so wie die Verfassung es verlangt. Wieso dann diese Aufregung so vieler Bürger?
Ich weiss nicht, ob Polit-Wissenschaftler oder Soziologen eine Antwort darauf haben, aber ich kann aus Erfahrung sagen, wie so etwas funktioniert:
Trotz sogenannter "öffentlicher Bekanntmachung" erfahren die betroffenen Bürger erst dann etwas von den Beschlüssen der gewählten Politiker, wenn diese umgesetzt werden. Und dann ist es nach der herrschenden Gesetzeslage eigentlich zu spät.
Eine Wiedereinsetzung in den vorhergehenden Stand ist sicherlich bei Gerichtsfällen möglich, wenn sich Gründe dafür ergeben, aber bei der Umsetzung von Beschlüssen der Politiker ist diese Regelung wohl kaum vorgesehen.
Obwohl es auch anders sein könnte.
Wir leben nicht mehr im Mittelalter, wo alleine die Burgherren, Herzöge, Fürsten, Könige und Kaiser das Sagen hatten. Wir leben schliesslich in einer modernen Demokratie,
die die Griechen erfunden haben, seit 1848 mehrmals versucht wurde in Deutschland einzuführen, zuletzt mit der Weimarer Republik von Deutschen selbst installiert und die zu gutem Schluss letztendlich von den Briten und Amerikanern für Deutschland verordnet und deren Form von den Vätern des Grundgesetzes so verbessert wurde, dass wir froh und dankbar sein können, so viele Jahre des Lebens in Frieden miteinander und mit den Völkern Europas und der Welt erlebt haben zu dürfen.
Das Leben geht weiter, und es hat sich inzwischen vieles verändert, vor allem in den Kommunikationsmöglichkeiten, die wir haben. Als es noch um das Parlament in der Frankfurter Paulskirche ging, war der einzige Weg dorthin, einen Abgeordneten zu wählen, der an der Bürger statt nach Frankfurt ging und dort seine Meinung in der Gewissheit, dass er denn für seine Mitbürger sprechen würde, kundtat.
Da war vor 162 Jahren.
Damals war soeben die Eisenbahn eingeführt, sodass die Abgeordneten unserer Vorfahren zum Teil mit dem Zug nach Frankfurt fahren konnten - Stuttgart hatte
seit zwei Jahren einen eigenen Bahnanschluss.
Telephon gab es noch nicht, und Telegramme waren auch nicht an der Tagesordnung. Das schnellste war damals der Kurier und die Tageszeitung.
Es wurde das Radio erfunden und später das Fernsehen, Instrumente, die gerne dazu benutzt wurden und werden, den Bürgern die Meinung und die Beschlüsse der Regierung mitzuteilen.
Auch das Telefon war eine segensreiche Erfindung, mit dem nach und nach immer mehr Bürger sich miteinander verständigen konnten, auch wenn sie räumlich getrennt waren.
Wohl kaum kam es vor, dass ein Politiker einen Bürger anrief und um Rat frug,
oder ein Bürger zum Telefon griff und einem Politiker seine Meinung mitteilte.
Es hat Zeiten gegeben, da der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zum Telefon griff und einen Bürger, der ihm einen Brief geschrieben hatte, zu Hause anrief.
Von unsererem hochgeschätzten Bundespräsidenten Johannes Rau ist solches berichtet.
Seit einigen Jahrzehnten jedoch gibt es eine Grundsätzliche Neuerung:
Ein Medium, das in beiden Richtungen wirkt. Das, was man beim Fernsehen versucht hatte unterzubringen, und mit dem Entstehen von Befragungsunternehmen nur unzureichend umgesetzt wurde, hat jetzt eine vollwertige Ergänzung gefunden, die eine bidirektionale Verständigung auf einfache Art und Weise möglich macht, und die inzwischen zudem Telefon, Radio, Fernsehen, Kino, und sogar die Reise zu einer Konferenz ersetzen kann: Das Internet.
Geboren gleich nachdem die wiedervereinte Bundesrepublik das Licht der Welt erblickte.
Und hier ist nun die Politik gefragt.
Heute habe ich gelesen, dass man sich nur auf Dinge vorbereiten kann, von denen man weiss, dass sie kommen. Aufmerksame Politiker, die noch die Fähigkeit und das Interesse daran haben, zu analysieren, müssten eigentlich wissen, was mehr und mehr auf sie zukommt.
Sie sollten die richtigen Schritte tun, bevor es zu einer Lawine wird - verzeihen Sie mir diesen altmodischen Ausdruck von gestern - Politiker sollten die richtigen Schritte tun, bevor ein politischer Tsunami auf sie zukommt.
Die derzeitigen Fluten allüberall sollten ein Warnzeichen sein.
Wir hatten solche Zeiten schon einmal, noch keine hundert Jahre ist es her.
Damals wurde Polizei in grossen Kontigenten eingesetzt, und dann kam die SA,
"um das Problem zu lösen".
Ich habe die grosse Hoffnung, dass diese Zeiten ein für alle mal vorbei sind.
Die Erinnerung daran sollte uns warnen, und uns darauf aufmerksam machen, dass wir inzwischen erwachsen sind. Auch unsere Republik ist inzwischen erwachsen, so sollte man zumindest meinen.
Was ist also angesagt?
Lasst uns rekapitulieren.
Die Analyse zeigt, dass der Ablauf folgender ist:
Ideen werden an die Politiker herangetragen, oder sie haben auch selbst Ideen.
Darüber wird diskutiert, zumindest sollte man das annehmen.
Dann werden im Parlament Beschlüsse gefasst.
Die Beschlüsse werden ausgeführt.
Aber irgendetwas fehlt da:
Der mündige Bürger.
Jetzt ist wohl unschwer zu erkennen, warum denn die Proteste gerade jetzt kommen, wo doch alles so schön - und einstimmig womöglich - geregelt ist: die Bürger sind halt nie gefragt worden. Womöglich gab es sogenannte "repräsentative" Umfragen, aber das ist kein Ersatz.
Man wundert sich, wo denn plötzlich all die Befürworter abgeblieben sind und wieso es denn nun nur noch Gegner zu geben scheint. Ganz einfach: man hat die Bürger nicht gefragt, also konnte man auch nie ein stimmiges Bild zur Lage haben.
Eine kleine Nebensache: bei diesem Bauprojekt - und nicht nur dort - werden ja auch Steuergelder verwendet.
Steuergelder der ungefragten Bürger.
Eigentlich sollte inzwischen bei jedem der Groschen gefallen sein.
Tut mir leid, dass ich soviele Umschweife für eine so einfache Sache gemacht habe, aber es war für mich wichtig, das, was wir heute erleben, in einen geschichtlichen Zusammenhang zu stellen, um es für alle besser verständlich zu machen.
Der Groschen: Das Internet.
Was um alle Welt denken sich die Politiker eigentlich, dass sie noch nicht auf die Idee gekommen sind, alle Bürger mit in ihre Entscheidungen einzubeziehen? Das ist heutzutage mit dem Internet so total einfach, und es muss keine Millionen kosten, um die eigene Entscheidung von den betroffenen Bürgern mittragen zu lassen - und selbst wenn es Millionen kosten würde, so würde diese Einbeziehung Milliarden an Steuergeldern einsparen.
Es ist inzwischen wissenschaftlich erwiesen, dass eine Entscheidung umso besser ausfällt, je mehr Leute an der Abstimmung beteiligt sind. Und das ist gut so, denn wäre das Gegenteil der Fall, so würde das an den Grundfesten unserer Demokratie rütteln.
Also, auf geht's!
Neue Zeiten braucht das Land!
Wenn unsere Abgeordneten aus ihrem Hinterzimmer herauskommen und ihre Basis in der Gesamtbevölkerung haben, wird das unserer Demokratie einen Jungbrunnen verschaffen.
Es ist nämlich ein gewaltiger Unterschied zwischen der Wahl, bei der wir unsere Stimmen abgeben, und den Entscheidungen, die ein Parlament oder eine Stadtregierung treffen:
Die Regierung, die nach der Stimmenabgabe gebildet wurde, ist nicht alleine die Regierung derer, die die Wahl der Regierungsmitglieder ermöglicht hat, sondern sie ist die Regierung aller Bürger der BRD bzw. des Bundeslandes oder der Stadt.
D.h. nach der Wahl sind die Mitglieder der Regierungen und der Parlamente allen ihren Bürgern verantwortlich, ob sie von einem einzelnen Bürger gewählt wurden oder nicht. Das ergibt eine völlig neue Sachlage, die sicherlich viel zu selten, wenn überhaupt, berücksichtigt wird.
Denn wie entsteht Politikverdrossenheit?
Ganz einfach: Beschlüsse werden gefasst, und diese Beschlüsse treffen jemanden,
der damit, gelinde gesagt, nicht einverstanden ist. Dieser Mensch fühlt dann schlagartig seine Ohnmächtigkeit gegenüber der Obrigkeit, und er hat die Wahl zwischen ohnmächtiger Wut und Politkverdrossenheit. Und täglich werden es mehr.
Jetzt und immer wieder zeigt es sich, dass Menschen, statt sich in die Politkverdrossenheit zu flüchten, ihre demokratischen Rechte in Anspruch nehmen,
und gegen verordnete Massnahmen protestieren. Das ist ein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie - aber nur dann, wenn die Politiker weise damit umgehen.
Übrigens, einen kleinen Anfang, das Internet auch für den Bürger in Richtung Regierung nutzbar zu machen, gibt es bereits: Seit kurzem können per Internet Petitionen eingereicht werden. Petitionen sind im Grundgesetz Artikel 17 verankert. Sie wurden jetzt ergänzt, es können nun auch öffentliche Petitionen eingereicht werden: https://epetitionen.bundestag.de/
Anmerkung zum Stuttgarter Kopfbahnhof:
Es gibt ein Alternativkonzept mit einer Flughafenanbindung.
Mehr darüber, mit Broschüren zum Download unter http://www.kopfbahnhof-21.de
Dort sind auch aktuelle Informationen zum Stand der Dinge zu erfahren.
Und es gibt sie, die Parkschuetzer: http://www.parkschuetzer.de
-.-
Meine heutige Empfehlung - diesesmal ausgeweitet auf weitere Tage:
Frontal21, 17. August 2010
Die Themen: Bürger gegen Stuttgart 21; Schwarzarbeit: Das Versagen der Kontrolleure; Kernkraft spaltet Union; Heim statt Hilfe; Aus der Traum vom Bootssteg?
VIDEO, 44:01 Minuten
ZDF wochenjournal, 21. August 2010
Mit folgenden Themen: Schweigemarsch gegen Stuttgart 21: 80% der Bevoelkerung sind gegen das Projekt Stuttgart 21! (nach 3:28 Minuten, Dauer: 6 Minuten); Flut in Pakistan;
VIDEO, 44:18 Minuten
Länderspiegel, 21. August 2010
Die Themen: Stuttgart 21 (die ersten 5 Minuten) / Bürgerprotest gegen Großprojekte / Landarztmangel / Bürgermeisterwechsel in Hamburg / Hammer der Woche: Teures Granitpflaster / Fahrradkontrollen / Paragleiten / Rückspiegel
VIDEO, 41:39 Minuten
morgenmagazin, 23. August 2010
Tausende Bürger zogen am Samstag durch Stuttgart, um gegen das milliardenschwere Umbauprojekt des Hauptbahnhofs zu protestieren. Ihr Unmut könnte sich auch bei der Landtagswahl im März niederschlagen.
VIDEO, 02:36 Minuten
Walter Sittler zu Stuttgart 21 - Bayern2, 2. September 2010
Proteste gegen Bahnprojekt - Imke Köhler im Gespräch mit dem Schauspieler und Stuttgart 21-Gegner
INTERVIEW, 07:39 Minuten
Bundestag streitet über Stuttgart 21 - MDR aktuell, 17. September 2010
Am letzten Tag der ersten Haushaltsberatung stritt der Bundestag über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Mehrere Linke-Abgeordnete wurden des Saales verwiesen.
Das Video wurde entfernt!
Großdemonstration gegen Stuttgart 21 - Baden-Württemberg aktuell, 18. September 2010
Die Proteste gegen Stuttgart 21 reißen nicht ab, die Forderung nach einem Baustopp bleibt: Kein Großprojekt sei unumkehrbar - das habe die Kanzlerin mit ihrer Kehrtwende in der Atompolitik gezeigt. Ein Stopp des Bahnprojektes sei also durchaus möglich.
Dieses VIDEO wurde entfernt!
Frontal21, 21. September 2010
Die Themen: Bahn im Größenwahn - Milliarden für unsinnige Bahnprojekte; Stinkende Geschäfte - Korruption bei der Müllentsorgung?; Preistreiberei beim Gas - Und immer zahlt der Verbraucher
VIDEO, 43:10 Minuten
Südwest-Extra, 30. September 2010 - Der Tag X
VIDEO, 12:48 Minuten
Das Original wurde entfernt!
Zur Sache, 30. September 2010 - Baden-Württemberg extra zu "Stuttgart 21"
Im Stuttgarter Schlossgarten ist heute eingetreten, worauf sich die sogenannten "Parkschützer" seit Monaten vorbereiten. Mehrere tausend Demonstranten haben sich versammelt. Sie wollen verhindern, dass für das Milliardenbahnprojekt bis zu 300 teilweise uralte Bäume gefällt werden. Mit Wasserwerfern und einem Großaufgebot versucht die Polizei das Gelände abzuriegeln und die Demonstranten zurückzudrängen.
Schmid: "S-21 per Volksentscheid regeln" - morgenmagazin, 05.10.2010
"Es gibt nur einen Weg und der heißt Volksentscheid", so Nils Schmid, SPD-Vorsitzender Baden-Württemberg. "Die Leute müssen dann aber mit den Konsequenzen leben, wie große Entschädigungszahlungen."
VIDEO, 04:43 Minuten
Frontal21-Sendung vom 05. Oktober 2010 - Frontal21, 05.10.2010
Die Themen: Machtkampf um Stuttgart 21; Die Legenden vom Spritsparen; Wenn Rettungsdienste zu spät kommen; Zunahme von Beschäftigung zu Niedriglöhnen; Unternehmer, die faire Löhne zahlen;
VIDEO, 43:18 Minuten
S21: Kann Mappus das Ruder herumreißen ? - morgenmagazin, 06.10.2010
Die Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof wächst, das Großprojekt wird weitergeführt. Und so hält der Streit an und die Regierungserklärung von Ministerpräsident Mappus wird mit Spannung erwartet.
VIDEO, 02:22 Minuten
Reuters, 7. Oktober 2010
Stuttgart 21: Geissler kündigt Baustopp an
Video, 1:13 Minuten
Eine Menschenkette rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof.
Noch steht der Stuttgarter Hauptbahnhof.
Worum geht es?
Die Abrissarbeiten zum Stuttgarter Hauptbahnhof haben begonnen,
um Tatsachen zu schaffen.
Es geht um das Projekt 21.
Projekt Stuttgart 21.
Projekt Baden-Württemberg 21.
Für die Stuttgarter geht es um ihre Stadt, um ihren Bahnhof, um ihre Grünanlagen,
um die horrenden Baukosten. Sicherlich auch um die schwäbische Gemütlichkeit.
Und das sagt viel, denn es braucht schon einiges, um einen gemütlichen Schwaben aus seiner Ruhe zu bringen.
Das sollten die Politiker wisssen.
Das sollten die Politiker erkennen. Schon seit langem.
Denn es geht auch um Grundsätzliches: Für wen arbeitet die Regierung eigentlich?
Wer die Lage in unserem Lande aufmerksam studiert, und dabei auch die Details vor Ort nicht ausser Acht lässt, wird feststellen, dass zunächst die gewählten Politiker einen Beschluss fassen, der die Bürger - von denen sie gewählt wurden - betrifft, und dann protestieren die Bürger, weil sie mit den Beschlüssen der Politiker nicht einverstanden sind.
Oft staunen die Politiker über diese Reaktionen, denn die Bürger haben ja ihre Stimmen an sie abgegeben, und sie haben ja alle ihre Beschlüsse am Gemeinwohl ausgerichtet, so wie die Verfassung es verlangt. Wieso dann diese Aufregung so vieler Bürger?
Ich weiss nicht, ob Polit-Wissenschaftler oder Soziologen eine Antwort darauf haben, aber ich kann aus Erfahrung sagen, wie so etwas funktioniert:
Trotz sogenannter "öffentlicher Bekanntmachung" erfahren die betroffenen Bürger erst dann etwas von den Beschlüssen der gewählten Politiker, wenn diese umgesetzt werden. Und dann ist es nach der herrschenden Gesetzeslage eigentlich zu spät.
Eine Wiedereinsetzung in den vorhergehenden Stand ist sicherlich bei Gerichtsfällen möglich, wenn sich Gründe dafür ergeben, aber bei der Umsetzung von Beschlüssen der Politiker ist diese Regelung wohl kaum vorgesehen.
Obwohl es auch anders sein könnte.
Wir leben nicht mehr im Mittelalter, wo alleine die Burgherren, Herzöge, Fürsten, Könige und Kaiser das Sagen hatten. Wir leben schliesslich in einer modernen Demokratie,
die die Griechen erfunden haben, seit 1848 mehrmals versucht wurde in Deutschland einzuführen, zuletzt mit der Weimarer Republik von Deutschen selbst installiert und die zu gutem Schluss letztendlich von den Briten und Amerikanern für Deutschland verordnet und deren Form von den Vätern des Grundgesetzes so verbessert wurde, dass wir froh und dankbar sein können, so viele Jahre des Lebens in Frieden miteinander und mit den Völkern Europas und der Welt erlebt haben zu dürfen.
Das Leben geht weiter, und es hat sich inzwischen vieles verändert, vor allem in den Kommunikationsmöglichkeiten, die wir haben. Als es noch um das Parlament in der Frankfurter Paulskirche ging, war der einzige Weg dorthin, einen Abgeordneten zu wählen, der an der Bürger statt nach Frankfurt ging und dort seine Meinung in der Gewissheit, dass er denn für seine Mitbürger sprechen würde, kundtat.
Da war vor 162 Jahren.
Damals war soeben die Eisenbahn eingeführt, sodass die Abgeordneten unserer Vorfahren zum Teil mit dem Zug nach Frankfurt fahren konnten - Stuttgart hatte
seit zwei Jahren einen eigenen Bahnanschluss.
Telephon gab es noch nicht, und Telegramme waren auch nicht an der Tagesordnung. Das schnellste war damals der Kurier und die Tageszeitung.
Es wurde das Radio erfunden und später das Fernsehen, Instrumente, die gerne dazu benutzt wurden und werden, den Bürgern die Meinung und die Beschlüsse der Regierung mitzuteilen.
Auch das Telefon war eine segensreiche Erfindung, mit dem nach und nach immer mehr Bürger sich miteinander verständigen konnten, auch wenn sie räumlich getrennt waren.
Wohl kaum kam es vor, dass ein Politiker einen Bürger anrief und um Rat frug,
oder ein Bürger zum Telefon griff und einem Politiker seine Meinung mitteilte.
Es hat Zeiten gegeben, da der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland zum Telefon griff und einen Bürger, der ihm einen Brief geschrieben hatte, zu Hause anrief.
Von unsererem hochgeschätzten Bundespräsidenten Johannes Rau ist solches berichtet.
Seit einigen Jahrzehnten jedoch gibt es eine Grundsätzliche Neuerung:
Ein Medium, das in beiden Richtungen wirkt. Das, was man beim Fernsehen versucht hatte unterzubringen, und mit dem Entstehen von Befragungsunternehmen nur unzureichend umgesetzt wurde, hat jetzt eine vollwertige Ergänzung gefunden, die eine bidirektionale Verständigung auf einfache Art und Weise möglich macht, und die inzwischen zudem Telefon, Radio, Fernsehen, Kino, und sogar die Reise zu einer Konferenz ersetzen kann: Das Internet.
Geboren gleich nachdem die wiedervereinte Bundesrepublik das Licht der Welt erblickte.
Und hier ist nun die Politik gefragt.
Heute habe ich gelesen, dass man sich nur auf Dinge vorbereiten kann, von denen man weiss, dass sie kommen. Aufmerksame Politiker, die noch die Fähigkeit und das Interesse daran haben, zu analysieren, müssten eigentlich wissen, was mehr und mehr auf sie zukommt.
Sie sollten die richtigen Schritte tun, bevor es zu einer Lawine wird - verzeihen Sie mir diesen altmodischen Ausdruck von gestern - Politiker sollten die richtigen Schritte tun, bevor ein politischer Tsunami auf sie zukommt.
Die derzeitigen Fluten allüberall sollten ein Warnzeichen sein.
Wir hatten solche Zeiten schon einmal, noch keine hundert Jahre ist es her.
Damals wurde Polizei in grossen Kontigenten eingesetzt, und dann kam die SA,
"um das Problem zu lösen".
Ich habe die grosse Hoffnung, dass diese Zeiten ein für alle mal vorbei sind.
Die Erinnerung daran sollte uns warnen, und uns darauf aufmerksam machen, dass wir inzwischen erwachsen sind. Auch unsere Republik ist inzwischen erwachsen, so sollte man zumindest meinen.
Was ist also angesagt?
Lasst uns rekapitulieren.
Die Analyse zeigt, dass der Ablauf folgender ist:
Ideen werden an die Politiker herangetragen, oder sie haben auch selbst Ideen.
Darüber wird diskutiert, zumindest sollte man das annehmen.
Dann werden im Parlament Beschlüsse gefasst.
Die Beschlüsse werden ausgeführt.
Aber irgendetwas fehlt da:
Der mündige Bürger.
Jetzt ist wohl unschwer zu erkennen, warum denn die Proteste gerade jetzt kommen, wo doch alles so schön - und einstimmig womöglich - geregelt ist: die Bürger sind halt nie gefragt worden. Womöglich gab es sogenannte "repräsentative" Umfragen, aber das ist kein Ersatz.
Man wundert sich, wo denn plötzlich all die Befürworter abgeblieben sind und wieso es denn nun nur noch Gegner zu geben scheint. Ganz einfach: man hat die Bürger nicht gefragt, also konnte man auch nie ein stimmiges Bild zur Lage haben.
Eine kleine Nebensache: bei diesem Bauprojekt - und nicht nur dort - werden ja auch Steuergelder verwendet.
Steuergelder der ungefragten Bürger.
Eigentlich sollte inzwischen bei jedem der Groschen gefallen sein.
Tut mir leid, dass ich soviele Umschweife für eine so einfache Sache gemacht habe, aber es war für mich wichtig, das, was wir heute erleben, in einen geschichtlichen Zusammenhang zu stellen, um es für alle besser verständlich zu machen.
Der Groschen: Das Internet.
Was um alle Welt denken sich die Politiker eigentlich, dass sie noch nicht auf die Idee gekommen sind, alle Bürger mit in ihre Entscheidungen einzubeziehen? Das ist heutzutage mit dem Internet so total einfach, und es muss keine Millionen kosten, um die eigene Entscheidung von den betroffenen Bürgern mittragen zu lassen - und selbst wenn es Millionen kosten würde, so würde diese Einbeziehung Milliarden an Steuergeldern einsparen.
Es ist inzwischen wissenschaftlich erwiesen, dass eine Entscheidung umso besser ausfällt, je mehr Leute an der Abstimmung beteiligt sind. Und das ist gut so, denn wäre das Gegenteil der Fall, so würde das an den Grundfesten unserer Demokratie rütteln.
Also, auf geht's!
Neue Zeiten braucht das Land!
Wenn unsere Abgeordneten aus ihrem Hinterzimmer herauskommen und ihre Basis in der Gesamtbevölkerung haben, wird das unserer Demokratie einen Jungbrunnen verschaffen.
Es ist nämlich ein gewaltiger Unterschied zwischen der Wahl, bei der wir unsere Stimmen abgeben, und den Entscheidungen, die ein Parlament oder eine Stadtregierung treffen:
Die Regierung, die nach der Stimmenabgabe gebildet wurde, ist nicht alleine die Regierung derer, die die Wahl der Regierungsmitglieder ermöglicht hat, sondern sie ist die Regierung aller Bürger der BRD bzw. des Bundeslandes oder der Stadt.
D.h. nach der Wahl sind die Mitglieder der Regierungen und der Parlamente allen ihren Bürgern verantwortlich, ob sie von einem einzelnen Bürger gewählt wurden oder nicht. Das ergibt eine völlig neue Sachlage, die sicherlich viel zu selten, wenn überhaupt, berücksichtigt wird.
Denn wie entsteht Politikverdrossenheit?
Ganz einfach: Beschlüsse werden gefasst, und diese Beschlüsse treffen jemanden,
der damit, gelinde gesagt, nicht einverstanden ist. Dieser Mensch fühlt dann schlagartig seine Ohnmächtigkeit gegenüber der Obrigkeit, und er hat die Wahl zwischen ohnmächtiger Wut und Politkverdrossenheit. Und täglich werden es mehr.
Jetzt und immer wieder zeigt es sich, dass Menschen, statt sich in die Politkverdrossenheit zu flüchten, ihre demokratischen Rechte in Anspruch nehmen,
und gegen verordnete Massnahmen protestieren. Das ist ein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie - aber nur dann, wenn die Politiker weise damit umgehen.
Übrigens, einen kleinen Anfang, das Internet auch für den Bürger in Richtung Regierung nutzbar zu machen, gibt es bereits: Seit kurzem können per Internet Petitionen eingereicht werden. Petitionen sind im Grundgesetz Artikel 17 verankert. Sie wurden jetzt ergänzt, es können nun auch öffentliche Petitionen eingereicht werden: https://epetitionen.bundestag.de/
Anmerkung zum Stuttgarter Kopfbahnhof:
Es gibt ein Alternativkonzept mit einer Flughafenanbindung.
Mehr darüber, mit Broschüren zum Download unter http://www.kopfbahnhof-21.de
Dort sind auch aktuelle Informationen zum Stand der Dinge zu erfahren.
Und es gibt sie, die Parkschuetzer: http://www.parkschuetzer.de
-.-
Meine heutige Empfehlung - diesesmal ausgeweitet auf weitere Tage:
Frontal21, 17. August 2010
Die Themen: Bürger gegen Stuttgart 21; Schwarzarbeit: Das Versagen der Kontrolleure; Kernkraft spaltet Union; Heim statt Hilfe; Aus der Traum vom Bootssteg?
VIDEO, 44:01 Minuten
ZDF wochenjournal, 21. August 2010
Mit folgenden Themen: Schweigemarsch gegen Stuttgart 21: 80% der Bevoelkerung sind gegen das Projekt Stuttgart 21! (nach 3:28 Minuten, Dauer: 6 Minuten); Flut in Pakistan;
VIDEO, 44:18 Minuten
Länderspiegel, 21. August 2010
Die Themen: Stuttgart 21 (die ersten 5 Minuten) / Bürgerprotest gegen Großprojekte / Landarztmangel / Bürgermeisterwechsel in Hamburg / Hammer der Woche: Teures Granitpflaster / Fahrradkontrollen / Paragleiten / Rückspiegel
VIDEO, 41:39 Minuten
morgenmagazin, 23. August 2010
Tausende Bürger zogen am Samstag durch Stuttgart, um gegen das milliardenschwere Umbauprojekt des Hauptbahnhofs zu protestieren. Ihr Unmut könnte sich auch bei der Landtagswahl im März niederschlagen.
VIDEO, 02:36 Minuten
Walter Sittler zu Stuttgart 21 - Bayern2, 2. September 2010
Proteste gegen Bahnprojekt - Imke Köhler im Gespräch mit dem Schauspieler und Stuttgart 21-Gegner
INTERVIEW, 07:39 Minuten
Bundestag streitet über Stuttgart 21 - MDR aktuell, 17. September 2010
Am letzten Tag der ersten Haushaltsberatung stritt der Bundestag über das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Mehrere Linke-Abgeordnete wurden des Saales verwiesen.
Das Video wurde entfernt!
Großdemonstration gegen Stuttgart 21 - Baden-Württemberg aktuell, 18. September 2010
Die Proteste gegen Stuttgart 21 reißen nicht ab, die Forderung nach einem Baustopp bleibt: Kein Großprojekt sei unumkehrbar - das habe die Kanzlerin mit ihrer Kehrtwende in der Atompolitik gezeigt. Ein Stopp des Bahnprojektes sei also durchaus möglich.
Dieses VIDEO wurde entfernt!
Frontal21, 21. September 2010
Die Themen: Bahn im Größenwahn - Milliarden für unsinnige Bahnprojekte; Stinkende Geschäfte - Korruption bei der Müllentsorgung?; Preistreiberei beim Gas - Und immer zahlt der Verbraucher
VIDEO, 43:10 Minuten
Südwest-Extra, 30. September 2010 - Der Tag X
VIDEO, 12:48 Minuten
Das Original wurde entfernt!
Zur Sache, 30. September 2010 - Baden-Württemberg extra zu "Stuttgart 21"
Im Stuttgarter Schlossgarten ist heute eingetreten, worauf sich die sogenannten "Parkschützer" seit Monaten vorbereiten. Mehrere tausend Demonstranten haben sich versammelt. Sie wollen verhindern, dass für das Milliardenbahnprojekt bis zu 300 teilweise uralte Bäume gefällt werden. Mit Wasserwerfern und einem Großaufgebot versucht die Polizei das Gelände abzuriegeln und die Demonstranten zurückzudrängen.
Schmid: "S-21 per Volksentscheid regeln" - morgenmagazin, 05.10.2010
"Es gibt nur einen Weg und der heißt Volksentscheid", so Nils Schmid, SPD-Vorsitzender Baden-Württemberg. "Die Leute müssen dann aber mit den Konsequenzen leben, wie große Entschädigungszahlungen."
VIDEO, 04:43 Minuten
Frontal21-Sendung vom 05. Oktober 2010 - Frontal21, 05.10.2010
Die Themen: Machtkampf um Stuttgart 21; Die Legenden vom Spritsparen; Wenn Rettungsdienste zu spät kommen; Zunahme von Beschäftigung zu Niedriglöhnen; Unternehmer, die faire Löhne zahlen;
VIDEO, 43:18 Minuten
S21: Kann Mappus das Ruder herumreißen ? - morgenmagazin, 06.10.2010
Die Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof wächst, das Großprojekt wird weitergeführt. Und so hält der Streit an und die Regierungserklärung von Ministerpräsident Mappus wird mit Spannung erwartet.
VIDEO, 02:22 Minuten
Reuters, 7. Oktober 2010
Stuttgart 21: Geissler kündigt Baustopp an
Video, 1:13 Minuten
Donnerstag, 12. August 2010
Und es gibt sie doch...
Gestern noch stellte ich die Frage, wo sind sie geblieben, die Dichter und Denker...
Heute, zu meiner ausserordentlichen Freude, stelle ich fest, dass es sie doch noch gibt:
Vernünftige Menschen, die die richtigen Gedanken haben, und auch unser Wohl im Sinn.
Aus meinen Blogs ist unschwer zu erkennen, dass mein Hauptaugenmerk auf ein friedliches Miteinander und unser Wohlergehen gerichtet ist, das ist meine Leitlinie.
Dazu gehört selbstverständlich auch, dass wir uns auf erneuerbare Energien umstellen,
um die Abhängigkeit von Öl und fossilen Brennstoffen zu reduzieren und zu beenden,
ohne dass wir uns unwägbaren Gefahren aussetzen.
Wohltuend war daher heute die Aussage des Hauptgeschäftsführers des Verbandes kommunaler Unternehmen, die ich hier im Wesentlichen wiedergeben möchte:
Zitat:
Die Zukunft der Stromversorgung, vor allen Dingen die Zukunft des Ausbaus der Energieproduktion in Richtung erneuerbarer Energien wird eine dezentrale Entwicklung nehmen... Kraft-Wärme-Kopplung ist sicherlich die energieeffizienteste Art.
Wir haben nach der Wirtschafts- und Finanzkrise aber auch in Deutschland eine neue ordnungspolitische Diskussion bekommen.
Privat vor Staat in der "Plattheit" ist tot!
Die Politik hat erkannt, vor allem die Kommunalpolitik, dass die Versorgung bis in das letzte Gewerbegebiet wichtig ist und auch insgesamt gesteuert werden muss, und das sichert ja übrigens auch die Exportfähigkeit unserer Volkswirtschaft und deshalb gibt es auch diesen Trend zur Rekommunalisierung.
Aber im Kern geht es auch darum, dass Kommunalwirtschaft eigentlich der energiepolitische Mittelstand in Deutschland ist, und zu den grossen Vier auch in einem Wettbewerb steht. Wir haben in Deutschland eine Oligopolisierung der Energieproduktion - Feststellung des Bundeskartellamtes und der Monopolkommission... Hier muss man was tun.
Kommunalwirtschaft ist bürgernäher...
Und vor allen Dingen ganz entscheidend, wir sorgen für dezentrale Versorgungssicherheit.
Wenn ein Gewerbegebiet ausserhalb der Ballungszentren liegt, versorgen wir diese auch.
Und das können wir auch, weil wir nicht Shareholder orientiert sind, sondern unsere Rendite sind natürlich mit einer schwarzen Null oder dadrüber versehen, aber wir brauchen keine Eigenkapital-Renditen wie börsennotierte Unternehmen.
Stadtwerke haben ein enorm hohes Image, mit den Sparkassen zusammen, und wir haben die Fähigkeit, Kunden zu binden.
Es geht nicht alles nur über den Preis, sondern die Menschen wissen, dass man bei der Energiepolitik drei Dinge machen muss: Man muss preiswürdig sein, also für die privaten Haushalte aber auch für die Industrie und das Gewerbe, aber wir sind auch verpflichtet, den Klimaschutz sicherzustellen, und zwar auch im globalen Kontext. Wenn sie heute morgen Morgenmagazin geschaut haben, wir haben die Klima-Katastrophen in der Welt ja leibhaftig erlebt von Pakistan bis ja auch teilweise zu uns hin.
Und wir müssen, und das ist ganz entscheidend, wenn man Deutschland benchmarked, und insofern finde ich unsere Technologie auch wirklich gut und sicher, wir müssen versorgungssicher sein.
Wir als Kommunalwirtschaft sagen, dass vor allem die dezentrale Energieproduktion mit nachhaltigen Energien die Zukunft sind, das ist auch industriepolitisch richtig.
Im Kern unterstützen wir Röttgen. Ich mache mir persönlich, um das auf den Punkt zu bringen, grosse Sorgen, wie die Union mit ihrem eigenen Umweltminister umgeht, sowohl in den Ländern, wie aber auch in Nordrhein-Westfalen. Er steht in der Tradition von Töpfer, und ich hoffe sehr, dass wir zur Entscheidung in der Energiepolitik kommen aufgrund von Sachverhalten, die ermittelt werden, und nicht aufgrund von Geheimverhandlungen, die gerade mit den vier Energieversorgern im Finanzministerium laufen, die also konzeptionell ordnungspolitisch völlig neben einer sachorientierten Energiepolitik daneben laufen. Das kann nicht unsere Zukunft sein, im Sinne einer dezentralen, auch selbstverwalteten Struktur.
Zitat Ende.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
Öko-Strom: Dorf als Selbstversorger - morgenmagazin, 12.08.2010
Das kleine Dorf Feldheim in Brandenburg produziert seinen Strom selbst: Dank Windkraftanlagen und Biogasanlage kann sich der Ort vollkommen autark mit regenerativ erzeugter Energie versorgen.
VIDEO, 02:41 Minuten
Stromversorgung: "Zukunft ist dezentral" - morgenmagazin, 12.08.2010
"Röttgens Atomausstiegskurs ist richtig. Die Politik muss aufgrund von Sachverhalten Entscheidungen treffen und nicht aufgrund von Geheimverhandlungen der Konzerne", sagt Hans Joachim Reck, vom VKU.
VIDEO, 05:25 Minuten
Heute, zu meiner ausserordentlichen Freude, stelle ich fest, dass es sie doch noch gibt:
Vernünftige Menschen, die die richtigen Gedanken haben, und auch unser Wohl im Sinn.
Aus meinen Blogs ist unschwer zu erkennen, dass mein Hauptaugenmerk auf ein friedliches Miteinander und unser Wohlergehen gerichtet ist, das ist meine Leitlinie.
Dazu gehört selbstverständlich auch, dass wir uns auf erneuerbare Energien umstellen,
um die Abhängigkeit von Öl und fossilen Brennstoffen zu reduzieren und zu beenden,
ohne dass wir uns unwägbaren Gefahren aussetzen.
Wohltuend war daher heute die Aussage des Hauptgeschäftsführers des Verbandes kommunaler Unternehmen, die ich hier im Wesentlichen wiedergeben möchte:
Zitat:
Die Zukunft der Stromversorgung, vor allen Dingen die Zukunft des Ausbaus der Energieproduktion in Richtung erneuerbarer Energien wird eine dezentrale Entwicklung nehmen... Kraft-Wärme-Kopplung ist sicherlich die energieeffizienteste Art.
Wir haben nach der Wirtschafts- und Finanzkrise aber auch in Deutschland eine neue ordnungspolitische Diskussion bekommen.
Privat vor Staat in der "Plattheit" ist tot!
Die Politik hat erkannt, vor allem die Kommunalpolitik, dass die Versorgung bis in das letzte Gewerbegebiet wichtig ist und auch insgesamt gesteuert werden muss, und das sichert ja übrigens auch die Exportfähigkeit unserer Volkswirtschaft und deshalb gibt es auch diesen Trend zur Rekommunalisierung.
Aber im Kern geht es auch darum, dass Kommunalwirtschaft eigentlich der energiepolitische Mittelstand in Deutschland ist, und zu den grossen Vier auch in einem Wettbewerb steht. Wir haben in Deutschland eine Oligopolisierung der Energieproduktion - Feststellung des Bundeskartellamtes und der Monopolkommission... Hier muss man was tun.
Kommunalwirtschaft ist bürgernäher...
Und vor allen Dingen ganz entscheidend, wir sorgen für dezentrale Versorgungssicherheit.
Wenn ein Gewerbegebiet ausserhalb der Ballungszentren liegt, versorgen wir diese auch.
Und das können wir auch, weil wir nicht Shareholder orientiert sind, sondern unsere Rendite sind natürlich mit einer schwarzen Null oder dadrüber versehen, aber wir brauchen keine Eigenkapital-Renditen wie börsennotierte Unternehmen.
Stadtwerke haben ein enorm hohes Image, mit den Sparkassen zusammen, und wir haben die Fähigkeit, Kunden zu binden.
Es geht nicht alles nur über den Preis, sondern die Menschen wissen, dass man bei der Energiepolitik drei Dinge machen muss: Man muss preiswürdig sein, also für die privaten Haushalte aber auch für die Industrie und das Gewerbe, aber wir sind auch verpflichtet, den Klimaschutz sicherzustellen, und zwar auch im globalen Kontext. Wenn sie heute morgen Morgenmagazin geschaut haben, wir haben die Klima-Katastrophen in der Welt ja leibhaftig erlebt von Pakistan bis ja auch teilweise zu uns hin.
Und wir müssen, und das ist ganz entscheidend, wenn man Deutschland benchmarked, und insofern finde ich unsere Technologie auch wirklich gut und sicher, wir müssen versorgungssicher sein.
Wir als Kommunalwirtschaft sagen, dass vor allem die dezentrale Energieproduktion mit nachhaltigen Energien die Zukunft sind, das ist auch industriepolitisch richtig.
Im Kern unterstützen wir Röttgen. Ich mache mir persönlich, um das auf den Punkt zu bringen, grosse Sorgen, wie die Union mit ihrem eigenen Umweltminister umgeht, sowohl in den Ländern, wie aber auch in Nordrhein-Westfalen. Er steht in der Tradition von Töpfer, und ich hoffe sehr, dass wir zur Entscheidung in der Energiepolitik kommen aufgrund von Sachverhalten, die ermittelt werden, und nicht aufgrund von Geheimverhandlungen, die gerade mit den vier Energieversorgern im Finanzministerium laufen, die also konzeptionell ordnungspolitisch völlig neben einer sachorientierten Energiepolitik daneben laufen. Das kann nicht unsere Zukunft sein, im Sinne einer dezentralen, auch selbstverwalteten Struktur.
Zitat Ende.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
Öko-Strom: Dorf als Selbstversorger - morgenmagazin, 12.08.2010
Das kleine Dorf Feldheim in Brandenburg produziert seinen Strom selbst: Dank Windkraftanlagen und Biogasanlage kann sich der Ort vollkommen autark mit regenerativ erzeugter Energie versorgen.
VIDEO, 02:41 Minuten
Stromversorgung: "Zukunft ist dezentral" - morgenmagazin, 12.08.2010
"Röttgens Atomausstiegskurs ist richtig. Die Politik muss aufgrund von Sachverhalten Entscheidungen treffen und nicht aufgrund von Geheimverhandlungen der Konzerne", sagt Hans Joachim Reck, vom VKU.
VIDEO, 05:25 Minuten
Mittwoch, 11. August 2010
Deutschlands Sicherheit im Ausverkauf?
Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker.
Heute ist es offensichtlich nur noch das Land der Schnäppchenjäger,
egal, worum es geht.
Heute habe ich Bundesministerin Ursula von der Leyen sagen hören:
"Und ich glaube das Wichtigste ist, dass Politik das, was sie dann auch beschlossen hat, konsequent durchzieht."
Wer's glaubt, ist selig.
Mag ja sein, dass es für die Rentenbeschlüsse Geltung haben mag, aber ansonsten gibt diese Aussage den Anschein der Beliebigkeit.
Wie sonst ist es zu erklären, dass der gemeinsame Beschluss der grossen Koalition, das Zeitalter der Atomenergie zu beenden, statt nach der Aussage der Bundesministerin dies auch konsequent durchzuziehen, nun einem Schnäppchen-Geschacher geopfert werden soll. Keine Rede mehr von Gefahren durch Materialverschleiss, keine Rede mehr von atomaren Abfällen, keine Rede mehr davon, was Deutschlands Bürger haben wollen. Es wird gehandelt wie auf dem Basar, ohne Rücksicht auf spätere Generationen.
Wo ist es geblieben, das Volk der Dichter und Denker?
Abgedankt?
Gerade in der heutigen Zeit, mit Umweltkatastrophen rings um uns her, ist es wichtig, dass Menschen, die noch in der Lage sind, zu denken, zusammen kommen und über die Lage der Nation beraten und einen Entwurf, einen Plan für das Einundzwanzigste Jahrhundert aufstellen, damit wir auch noch in diesem Jahrhundert in Frieden miteinander leben können. Das dürfen wir nicht den Parteien überlassen!
Einstein sagte einst, dass die Probleme, die wir haben, nicht mit den gleichen Mitteln gelöst werden können, die uns diese Probleme gebracht haben, und ich möchte dem hinzufügen, dass die Menschen, die uns in diese Situation gebracht haben, nicht in der Lage sind, uns aus dieser Situation wieder herauszuholen.
Neue Denker braucht das Land!
-.-
Meine Empfehlung - elf Tage später:
ZDF.umwelt, 22.08.2010
Mit folgendem Thema: "Spektakel der Atomlobby (5 Minuten)
VIDEO, 23:50 Minuten
Und zwei Wochen später:
morgenmagazin, 27.08.2010
"Die Regierung will die Atomkraftwerke mit aller Gewalt verlängern, ohne dass eine Notwendigkeit besteht", so der Grünen-Chef Cem Özdemir. Dabei hätten die Erneuerbaren Energien riesige Zuwachszahlen.
VIDEO, 05:59
Während die Regierung noch überlegt, handeln Deutschlands Bürger selbst:
Feuer, Sonne, Wind
ZDF infokanal, 28.08.2010
Während die Politik auch diese Woche wieder heftig über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken streitet, schaffen die Deutschen Fakten mit ihrer ganz privaten Energiewende.
VIDEO, 14:12 Minuten
Heute ist es offensichtlich nur noch das Land der Schnäppchenjäger,
egal, worum es geht.
Heute habe ich Bundesministerin Ursula von der Leyen sagen hören:
"Und ich glaube das Wichtigste ist, dass Politik das, was sie dann auch beschlossen hat, konsequent durchzieht."
Wer's glaubt, ist selig.
Mag ja sein, dass es für die Rentenbeschlüsse Geltung haben mag, aber ansonsten gibt diese Aussage den Anschein der Beliebigkeit.
Wie sonst ist es zu erklären, dass der gemeinsame Beschluss der grossen Koalition, das Zeitalter der Atomenergie zu beenden, statt nach der Aussage der Bundesministerin dies auch konsequent durchzuziehen, nun einem Schnäppchen-Geschacher geopfert werden soll. Keine Rede mehr von Gefahren durch Materialverschleiss, keine Rede mehr von atomaren Abfällen, keine Rede mehr davon, was Deutschlands Bürger haben wollen. Es wird gehandelt wie auf dem Basar, ohne Rücksicht auf spätere Generationen.
Wo ist es geblieben, das Volk der Dichter und Denker?
Abgedankt?
Gerade in der heutigen Zeit, mit Umweltkatastrophen rings um uns her, ist es wichtig, dass Menschen, die noch in der Lage sind, zu denken, zusammen kommen und über die Lage der Nation beraten und einen Entwurf, einen Plan für das Einundzwanzigste Jahrhundert aufstellen, damit wir auch noch in diesem Jahrhundert in Frieden miteinander leben können. Das dürfen wir nicht den Parteien überlassen!
Einstein sagte einst, dass die Probleme, die wir haben, nicht mit den gleichen Mitteln gelöst werden können, die uns diese Probleme gebracht haben, und ich möchte dem hinzufügen, dass die Menschen, die uns in diese Situation gebracht haben, nicht in der Lage sind, uns aus dieser Situation wieder herauszuholen.
Neue Denker braucht das Land!
-.-
Meine Empfehlung - elf Tage später:
ZDF.umwelt, 22.08.2010
Mit folgendem Thema: "Spektakel der Atomlobby (5 Minuten)
VIDEO, 23:50 Minuten
Und zwei Wochen später:
morgenmagazin, 27.08.2010
"Die Regierung will die Atomkraftwerke mit aller Gewalt verlängern, ohne dass eine Notwendigkeit besteht", so der Grünen-Chef Cem Özdemir. Dabei hätten die Erneuerbaren Energien riesige Zuwachszahlen.
VIDEO, 05:59
Während die Regierung noch überlegt, handeln Deutschlands Bürger selbst:
Feuer, Sonne, Wind
ZDF infokanal, 28.08.2010
Während die Politik auch diese Woche wieder heftig über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken streitet, schaffen die Deutschen Fakten mit ihrer ganz privaten Energiewende.
VIDEO, 14:12 Minuten
Montag, 2. August 2010
Wie sich die Bilder gleichen ...
Als ich noch zur Schule ging, da sagte der Lehrer, wenn man mit einem zu lösenden Problem vor der Tafel stand und nicht mehr weiterwusste:
"Tritt einen Schritt zurück, dann hast Du einen besseren Überblick!"
Seitdem hat sich viel verändert. Statt Wandtafel gibt es nun Computer und Laptops, und zurücktreten will heute niemand mehr.
Wie sich die Bilder gleichen:
Die Katastrophe von Duisburg am 24. Juli: 21 Tote.
Niemand war auf eine solche Katastrophe vorbereitet.
Niemand will von Warnungen gewusst haben.
Niemand will zurücktreten.
Die Katastrophe im Golf von Mexiko am 20. April: 11 Tote.
Niemand war auf eine solche Katastrophe vorbereitet.
Niemand will von Warnungen gewusst haben.
Niemand will zurücktreten.
Es gibt noch mehr solcher Bilder.
Es ist an der Zeit,
von der Tafel zurückzutreten,
besser noch, es ist an der Zeit, aufzuwachen.
Es gibt keinen Lehrer mehr, der uns aufweckt, wenn wir eingenickt sind.
Wir sind erwachsen, so heisst es jedenfalls, jetzt sind wir selbst verantwortlich.
Noch können wir jede Verantwortung von uns weisen, und zu den Geschehnissen,
die uns bald fast täglich erschüttern, schweigen.
Denn wir haben unsere Stimme abgegeben.
Bei der Wahl.
Deshalb lassen wir unsere Politiker, die schon lange auch nicht mehr wissen,
wo es lang geht, mit ihren Problemen alleine.
Die Politiker kennen derzeit nur eines:
"Business as usual", zu Deutsch: "Nur nichts ändern".
Manchmal ist es eine gute Sache, etwas auszusitzen. So z.B. bei der heimlich geplanten Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Die Energieriesen warten sehnsüchtig darauf, denn eine Verlängerung verspricht riesige Zusatzgewinne, und um eine Verlängerung zu rechtfertigen, wird davon gesprochen, dass es sich um eine Brückentechnologie handelt, die solange weiterlaufen soll, bis die regenerative Energieerzeugung voll zur Wirkung gekommen ist.
Die Sache hat aber einen Haken, denn da gibt es (nicht nur) ein Problem:
Abgesehen davon, dass der Bau und Ausbau der Regenerativen Energie wesentlich schneller vorangeschritten ist, als jemals jemand vorausgesehen hat, taugt die Kernenergie nicht als Brückentechnologie. Atomkraftwerke sind für stetigen Dauerbetrieb ausgelegt.
Deshalb müssen jetzt schon immer wieder Windenergie-Anlagen abgeschaltet werden, wenn mehr Energie erzeugt wird als gerade gebraucht wird. Das ist ein klares Zeichen, dass Atomkraftwerke jetzt schon dem Ausbau regenerativer Energie im Wege stehen.
Da hilft nur eines: Abschalten!
Zum Ausfüllen der Energielücken bei fehlendem Wind oder fehlender Sonne helfen nur Gaskraftwerke - oder Kohlekraftwerke, die zwar niemand haben will, die aber eine Renaissance erleben könnten, wenn sie von schädlichen Umwelteffekten befreit werden würden.
Die schädlichen Umwelteffekte der Atomkraftwerke können nicht entfernt werden, denn die sind systemimmanent: der strahlende Abfall, der sich nur dazu eignet, Atombomben zu bauen.
Das will aber - so hoffe ich doch sehr - niemand. Deshalb hat man sich aus politischen Gründen darauf versteift, diesen Atommüll in stillgelegten Salz-Bergwerken unterzubringen.
Jedes Kind weiss, dass Salz in Wasser löslich ist, und nun wundern sich einige nach einigen Jahrzehnten der sogenannten Endlagerung, dass diese Salzbergwerke sich verändert haben, also jedenfalls nicht für Zehntausend Jahre Lagerung geeignet sind.
Wie gesagt, das nur am Rande.
Was wollte ich eigentlich sagen?
Wir haben unsere Stimme bei der Wahl abgegeben, und wir erwarten von unseren Politikern, dass sie nun, bei all den Problemen, die derzeit auftauchen - z.B. Stichwort Hartz IV, Fachkräftemangel, Kürzung von Sozialleistungen, Krieg in Afghanistan, usw. - einen Schritt von der Tafel zurücktreten, damit sie einen besseren Überblick bekommen. Denn wenn man all diese Probleme, die derzeit anstehen, in einer Gesamtschau, sozusagen Ressort-übergreifend, oder besser noch aus der Sicht eines Generalisten statt aus den Facetten der Experten betrachtet, wird sich herausstellen, dass all diese Probleme miteinander verbunden sind, miteinander in Beziehung stehen, und einer gemeinsamen Lösung bedürfen.
Und eine solche übergreifende Sichtweise wird immer dringlicher.
Dringlicher von Tag zu Tag. Wir haben keine Zeit zu verlieren , denn die Zeit rennt uns davon. Täglich steigt das Elend, zur Zeit noch schleichend, aber wie sehr viele Menschen schon wissen, befinden wir uns seit einiger Zeit auf einer exponentiellen Entwicklungskurve. Heutzutage ist es schon so weit, dass unsere Kühe zuviel Methangas produzieren und damit zur globalen Erwärmung beitragen, da dieses Gas in der obersten Schicht der Athmosphäre die Klimaregelung der Erde verändert (Wissenschaftler sind dabei, Kühe zu entwickeln, die weniger Methan produzieren - wieviel besser wäre es doch wohl, wenn dieses Gas in Biogas-Anlagen zur Energie-Erzeugung verwendet würde).
Es stehen genug Probleme an. Es ist an der Zeit, dass ein Rat gebildet wird - die Amerikaner würden das "Think Tank" nennen - der die Aufgabe hat, Gedanken für die neue Welt, in der wir wohl leben werden müssen, zu ermitteln. Dieser Rat sollte nicht aus Experten gebildet werden, denn die Experten haben uns in diese Situation, in der wir jetzt sind, hineinmanövriert, sondern aus normalen Bürgern, die in der Lage sind, über den Tellerrand hinauszublicken, Menschen, die auch in anderen Dimensionen denken können.
Es gibt inzwischen genügend Erfahrungen, wie man eine solche Aufgabe organisieren kann, damit sie zum Erfolg führt. Ich selber erinnere mich gerne an die Zeit, in der wir uns für eine Reformation der Ingenieurschulausbildung eingesetzt haben. Das war Demokratie pur. Um herauszufinden, wie die neue Ausbildung aussehen solle, haben wir uns zu Tagungen getroffen, in denen Arbeitsgruppen zu den anstehenden Themen gebildet wurden. Die Ergebnisse wurden regelmässig im Plenum zusammengetragen und von den einzelnen Teilnehmern dann vor Ort mit grossem Erfolg in den Ingenieurschulen eingebracht. Im Zuge dieser Reform wurden die Ingenieurschulen zu Fachhochschulen umgewandelt und in den Hochschulbereich integriert. Das hat dem Standort Deutschland sehr gut getan. Das war ein Meilenstein zum Erhalt des Ansehens deutscher Produkte "Made in Germany"!
Nun ist es wieder an der Zeit, dass eine Wandlung geschieht. Eine Wandlung muss jedoch vorbereitet sein. Wenn wir es nicht sind, die diese Vorbereitungen treffen, dann wird unsere Umwelt dies für uns tun. Da wird dann sein Heulen und Zähneklappern, so jedenfalls steht es in der Bibel, und die Bibel hat doch recht.
Das ist nun die letzte Chance der Politiker: sich um die Zukunft kümmern, die Gesellschaft vorbereiten, in der wir leben werden - aber nicht alleine, sondern unter Einbeziehung vieler Bürger statt weniger Experten. Den Menschen, die nur ein geringes Einkommen haben, dieses Einkommen auch noch zu kürzen, das ist nicht der richtige Weg. Deutschland ist immer noch ein reiches Land. Noch besteht die Möglichkeit, diesen Reichtum zum Wohle aller Deutschen einzusetzen.
Eigentum verpflichtet.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
WISO-Sendung vom 2. August 2010 - WISO, 02.08.2010
Unter anderem mit diesen Themen: Arbeitsmarkt: Welche Jobs neu entstehen - Dispo-Falle: Überhöhte Zinsen vermeiden - Tricks der Billigflieger - Kostenlose Navigations-Software - Urlaub ohne Kinder
VIDEO, 45:38 Minuten
Was nicht dort steht, aber darüber wird in der Sendung berichtet:
Ein Bericht über die Verwendungsfähigkeit der AKWs als Brückentechnologie.
Facit: Kernkraftwerke sind nicht verwendungsfähig als sogenannte Brückentechnologie, im Gegenteil, sie hindern nur. Deshalb: Abschalten!
4:50-8:53
ZDF heute in europa, 02.08.2010
Mit den Themen: Kampf gegen die Feuersbrunst in Russland; Regierungsbildung in den Niederlanden; Istanbuls Altstadt als Weltkulturerbe ist gefährdet; Urlaub anders: Voluntourismus.
VIDEO, 14:21 Minuten
Bericht über brennende Torf-Moore in Russland: 2:16-4:09
"Tritt einen Schritt zurück, dann hast Du einen besseren Überblick!"
Seitdem hat sich viel verändert. Statt Wandtafel gibt es nun Computer und Laptops, und zurücktreten will heute niemand mehr.
Wie sich die Bilder gleichen:
Die Katastrophe von Duisburg am 24. Juli: 21 Tote.
Niemand war auf eine solche Katastrophe vorbereitet.
Niemand will von Warnungen gewusst haben.
Niemand will zurücktreten.
Die Katastrophe im Golf von Mexiko am 20. April: 11 Tote.
Niemand war auf eine solche Katastrophe vorbereitet.
Niemand will von Warnungen gewusst haben.
Niemand will zurücktreten.
Es gibt noch mehr solcher Bilder.
Es ist an der Zeit,
von der Tafel zurückzutreten,
besser noch, es ist an der Zeit, aufzuwachen.
Es gibt keinen Lehrer mehr, der uns aufweckt, wenn wir eingenickt sind.
Wir sind erwachsen, so heisst es jedenfalls, jetzt sind wir selbst verantwortlich.
Noch können wir jede Verantwortung von uns weisen, und zu den Geschehnissen,
die uns bald fast täglich erschüttern, schweigen.
Denn wir haben unsere Stimme abgegeben.
Bei der Wahl.
Deshalb lassen wir unsere Politiker, die schon lange auch nicht mehr wissen,
wo es lang geht, mit ihren Problemen alleine.
Die Politiker kennen derzeit nur eines:
"Business as usual", zu Deutsch: "Nur nichts ändern".
Manchmal ist es eine gute Sache, etwas auszusitzen. So z.B. bei der heimlich geplanten Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Die Energieriesen warten sehnsüchtig darauf, denn eine Verlängerung verspricht riesige Zusatzgewinne, und um eine Verlängerung zu rechtfertigen, wird davon gesprochen, dass es sich um eine Brückentechnologie handelt, die solange weiterlaufen soll, bis die regenerative Energieerzeugung voll zur Wirkung gekommen ist.
Die Sache hat aber einen Haken, denn da gibt es (nicht nur) ein Problem:
Abgesehen davon, dass der Bau und Ausbau der Regenerativen Energie wesentlich schneller vorangeschritten ist, als jemals jemand vorausgesehen hat, taugt die Kernenergie nicht als Brückentechnologie. Atomkraftwerke sind für stetigen Dauerbetrieb ausgelegt.
Deshalb müssen jetzt schon immer wieder Windenergie-Anlagen abgeschaltet werden, wenn mehr Energie erzeugt wird als gerade gebraucht wird. Das ist ein klares Zeichen, dass Atomkraftwerke jetzt schon dem Ausbau regenerativer Energie im Wege stehen.
Da hilft nur eines: Abschalten!
Zum Ausfüllen der Energielücken bei fehlendem Wind oder fehlender Sonne helfen nur Gaskraftwerke - oder Kohlekraftwerke, die zwar niemand haben will, die aber eine Renaissance erleben könnten, wenn sie von schädlichen Umwelteffekten befreit werden würden.
Die schädlichen Umwelteffekte der Atomkraftwerke können nicht entfernt werden, denn die sind systemimmanent: der strahlende Abfall, der sich nur dazu eignet, Atombomben zu bauen.
Das will aber - so hoffe ich doch sehr - niemand. Deshalb hat man sich aus politischen Gründen darauf versteift, diesen Atommüll in stillgelegten Salz-Bergwerken unterzubringen.
Jedes Kind weiss, dass Salz in Wasser löslich ist, und nun wundern sich einige nach einigen Jahrzehnten der sogenannten Endlagerung, dass diese Salzbergwerke sich verändert haben, also jedenfalls nicht für Zehntausend Jahre Lagerung geeignet sind.
Wie gesagt, das nur am Rande.
Was wollte ich eigentlich sagen?
Wir haben unsere Stimme bei der Wahl abgegeben, und wir erwarten von unseren Politikern, dass sie nun, bei all den Problemen, die derzeit auftauchen - z.B. Stichwort Hartz IV, Fachkräftemangel, Kürzung von Sozialleistungen, Krieg in Afghanistan, usw. - einen Schritt von der Tafel zurücktreten, damit sie einen besseren Überblick bekommen. Denn wenn man all diese Probleme, die derzeit anstehen, in einer Gesamtschau, sozusagen Ressort-übergreifend, oder besser noch aus der Sicht eines Generalisten statt aus den Facetten der Experten betrachtet, wird sich herausstellen, dass all diese Probleme miteinander verbunden sind, miteinander in Beziehung stehen, und einer gemeinsamen Lösung bedürfen.
Und eine solche übergreifende Sichtweise wird immer dringlicher.
Dringlicher von Tag zu Tag. Wir haben keine Zeit zu verlieren , denn die Zeit rennt uns davon. Täglich steigt das Elend, zur Zeit noch schleichend, aber wie sehr viele Menschen schon wissen, befinden wir uns seit einiger Zeit auf einer exponentiellen Entwicklungskurve. Heutzutage ist es schon so weit, dass unsere Kühe zuviel Methangas produzieren und damit zur globalen Erwärmung beitragen, da dieses Gas in der obersten Schicht der Athmosphäre die Klimaregelung der Erde verändert (Wissenschaftler sind dabei, Kühe zu entwickeln, die weniger Methan produzieren - wieviel besser wäre es doch wohl, wenn dieses Gas in Biogas-Anlagen zur Energie-Erzeugung verwendet würde).
Es stehen genug Probleme an. Es ist an der Zeit, dass ein Rat gebildet wird - die Amerikaner würden das "Think Tank" nennen - der die Aufgabe hat, Gedanken für die neue Welt, in der wir wohl leben werden müssen, zu ermitteln. Dieser Rat sollte nicht aus Experten gebildet werden, denn die Experten haben uns in diese Situation, in der wir jetzt sind, hineinmanövriert, sondern aus normalen Bürgern, die in der Lage sind, über den Tellerrand hinauszublicken, Menschen, die auch in anderen Dimensionen denken können.
Es gibt inzwischen genügend Erfahrungen, wie man eine solche Aufgabe organisieren kann, damit sie zum Erfolg führt. Ich selber erinnere mich gerne an die Zeit, in der wir uns für eine Reformation der Ingenieurschulausbildung eingesetzt haben. Das war Demokratie pur. Um herauszufinden, wie die neue Ausbildung aussehen solle, haben wir uns zu Tagungen getroffen, in denen Arbeitsgruppen zu den anstehenden Themen gebildet wurden. Die Ergebnisse wurden regelmässig im Plenum zusammengetragen und von den einzelnen Teilnehmern dann vor Ort mit grossem Erfolg in den Ingenieurschulen eingebracht. Im Zuge dieser Reform wurden die Ingenieurschulen zu Fachhochschulen umgewandelt und in den Hochschulbereich integriert. Das hat dem Standort Deutschland sehr gut getan. Das war ein Meilenstein zum Erhalt des Ansehens deutscher Produkte "Made in Germany"!
Nun ist es wieder an der Zeit, dass eine Wandlung geschieht. Eine Wandlung muss jedoch vorbereitet sein. Wenn wir es nicht sind, die diese Vorbereitungen treffen, dann wird unsere Umwelt dies für uns tun. Da wird dann sein Heulen und Zähneklappern, so jedenfalls steht es in der Bibel, und die Bibel hat doch recht.
Das ist nun die letzte Chance der Politiker: sich um die Zukunft kümmern, die Gesellschaft vorbereiten, in der wir leben werden - aber nicht alleine, sondern unter Einbeziehung vieler Bürger statt weniger Experten. Den Menschen, die nur ein geringes Einkommen haben, dieses Einkommen auch noch zu kürzen, das ist nicht der richtige Weg. Deutschland ist immer noch ein reiches Land. Noch besteht die Möglichkeit, diesen Reichtum zum Wohle aller Deutschen einzusetzen.
Eigentum verpflichtet.
-.-
Meine heutige Empfehlung:
WISO-Sendung vom 2. August 2010 - WISO, 02.08.2010
Unter anderem mit diesen Themen: Arbeitsmarkt: Welche Jobs neu entstehen - Dispo-Falle: Überhöhte Zinsen vermeiden - Tricks der Billigflieger - Kostenlose Navigations-Software - Urlaub ohne Kinder
VIDEO, 45:38 Minuten
Was nicht dort steht, aber darüber wird in der Sendung berichtet:
Ein Bericht über die Verwendungsfähigkeit der AKWs als Brückentechnologie.
Facit: Kernkraftwerke sind nicht verwendungsfähig als sogenannte Brückentechnologie, im Gegenteil, sie hindern nur. Deshalb: Abschalten!
4:50-8:53
ZDF heute in europa, 02.08.2010
Mit den Themen: Kampf gegen die Feuersbrunst in Russland; Regierungsbildung in den Niederlanden; Istanbuls Altstadt als Weltkulturerbe ist gefährdet; Urlaub anders: Voluntourismus.
VIDEO, 14:21 Minuten
Bericht über brennende Torf-Moore in Russland: 2:16-4:09
Sonntag, 1. August 2010
Meilensteine
Entgegen meiner Gepflogenheit, den Sonntag als Ruhetag einzulegen, haben zwei Ereignisse dieses Tages mich bewogen, wenigstens eine kurze Notiz zu den in meinen Augen wichtigsten Ereignissen dieses Tages zum Gedenken zu geben.
Der Saarländische Rundfunk brachte beide Meldungen
gleich hintereinander auf einer Seite:
01.08.2010 21:00
New York: Streubomben-Konvention der UNO in Kraft
Elf Jahre nach dem Verbot der Landminen ist heute die Streubomben-Konvention der UNO in Kraft getreten.
Das Abkommen verbietet die Herstellung, den Handel und den Einsatz der gefährlichen Munition. Es wurde bereits von 37 Ländern unterzeichnet - unter anderem von Deutschland. Die größten Hersteller von Streubomben -Russland, China und die USA- sind bislang aber nicht dabei. Die von der Artillerie verschossene oder von Flugzeugen abgeworfene Munition öffnet sich und gibt über dem Gefechtsfeld teils hunderte einzelner Sprengkörper frei. Nach Schätzungen sind 98 Prozent aller Opfer von Streu-Munition Zivilisten.
Kabul: Niederlande beginnen mit Afghanistan-Abzug
Die Niederlande haben als erstes westliches Land heute mit dem schrittweisen Truppen-Abzug aus Afghanistan begonnen. Bis Ende September will die niederländische Armee Afghanistan komplett verlassen. Wegen des Afghanistan-Rückzugs war im Februar die Regierungs-Koalition von Ministerpräsident Balkenende zerbrochen.
Nun sind die deutschen Soldaten in Afghanistan in einer misslichen Lage.
Wie sollen sie sich verhalten, wenn die amerikanischen Freunde weiterhin mit Streubomben arbeiten? Friedensnobelpreisträger Barak Obama folgt weiter der Devise seines Verteidigungsministers, Streubomben seien unverzichtbar. Seit einem Jahr werden Clusterbomben mit Hilfe ferngesteuerter Drohnen im Nordwesten Pakistans eingesetzt.
Immer wieder gab es zahlreiche Opfer in der Zivilbevölkerung.
Dazu kommt, dass die USA sich immer noch weigern, den Internationalen Strafgerichtshof in den Haag, dessen Aufgabe es ist, Kriegsverbrechen zu ahnden, endlich anzuerkennen - Deutschland ist dabei, denn Deutschland war der Anlass zur Gründung dieses Internationalen Gerichtshofes.
Es ist an der Zeit, dass die Deutsche Regierung die Deutschen Soldaten aus diesem Gewissenskonflikt befreit, und unverzüglich alle deutschen Soldaten aus Afghanistan abzieht.
Nie war die Gelegenheit so günstig, zwei Dinge zugunsten der Bundesrepublik miteinander zu verbinden. Wir dürfen froh und dankbar sein, dass weitsichtige deutsche Politiker sich für die Ächtung der Streubomben eingesetzt haben. Aussenminister Westerwelle liess heute verlauten, dass er die Ächtung begrüsst.
Nun ist es an der Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen, und die Auswirkungen dieser Ächtung sichtbar zu machen: durch Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Denn sonst ist diese Ächtung nur ein Lippenbekenntnis ohne jeden Wert, und es würde Deutschland und dem Deutschen Ansehen enorm schaden, wenn jedermann sehen würde, dass zwar Abkommen unterzeichnet werden, und dann doch nicht danach gehandelt wird. Lasst uns die Deutsche Geschichte nicht wiederholen! Wer sich an diese Zeiten erinnert, weiss, worüber ich schreibe!
Es geht hier um das Ansehen Deutschlands als vertrauenswuerdiger Staat und um das Ansehen Deutscher Soldaten. Sollen Deutsche Soldaten vollends aufgerieben werden?
Um Deutschlands Ehre zu erhalten, sollte sich jeder Deutsche für einen unverzüglichen Abzug der Deutschen Soldaten aus Afghanistan einsetzen. Hier sind wir dem Schicksal nicht hilflos ausgeliefert, sondern hier können wir etwas tun. Frieden schaffen ohne Waffen.
Der Saarländische Rundfunk brachte beide Meldungen
gleich hintereinander auf einer Seite:
01.08.2010 21:00
New York: Streubomben-Konvention der UNO in Kraft
Elf Jahre nach dem Verbot der Landminen ist heute die Streubomben-Konvention der UNO in Kraft getreten.
Das Abkommen verbietet die Herstellung, den Handel und den Einsatz der gefährlichen Munition. Es wurde bereits von 37 Ländern unterzeichnet - unter anderem von Deutschland. Die größten Hersteller von Streubomben -Russland, China und die USA- sind bislang aber nicht dabei. Die von der Artillerie verschossene oder von Flugzeugen abgeworfene Munition öffnet sich und gibt über dem Gefechtsfeld teils hunderte einzelner Sprengkörper frei. Nach Schätzungen sind 98 Prozent aller Opfer von Streu-Munition Zivilisten.
Kabul: Niederlande beginnen mit Afghanistan-Abzug
Die Niederlande haben als erstes westliches Land heute mit dem schrittweisen Truppen-Abzug aus Afghanistan begonnen. Bis Ende September will die niederländische Armee Afghanistan komplett verlassen. Wegen des Afghanistan-Rückzugs war im Februar die Regierungs-Koalition von Ministerpräsident Balkenende zerbrochen.
Nun sind die deutschen Soldaten in Afghanistan in einer misslichen Lage.
Wie sollen sie sich verhalten, wenn die amerikanischen Freunde weiterhin mit Streubomben arbeiten? Friedensnobelpreisträger Barak Obama folgt weiter der Devise seines Verteidigungsministers, Streubomben seien unverzichtbar. Seit einem Jahr werden Clusterbomben mit Hilfe ferngesteuerter Drohnen im Nordwesten Pakistans eingesetzt.
Immer wieder gab es zahlreiche Opfer in der Zivilbevölkerung.
Dazu kommt, dass die USA sich immer noch weigern, den Internationalen Strafgerichtshof in den Haag, dessen Aufgabe es ist, Kriegsverbrechen zu ahnden, endlich anzuerkennen - Deutschland ist dabei, denn Deutschland war der Anlass zur Gründung dieses Internationalen Gerichtshofes.
Es ist an der Zeit, dass die Deutsche Regierung die Deutschen Soldaten aus diesem Gewissenskonflikt befreit, und unverzüglich alle deutschen Soldaten aus Afghanistan abzieht.
Nie war die Gelegenheit so günstig, zwei Dinge zugunsten der Bundesrepublik miteinander zu verbinden. Wir dürfen froh und dankbar sein, dass weitsichtige deutsche Politiker sich für die Ächtung der Streubomben eingesetzt haben. Aussenminister Westerwelle liess heute verlauten, dass er die Ächtung begrüsst.
Nun ist es an der Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen, und die Auswirkungen dieser Ächtung sichtbar zu machen: durch Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Denn sonst ist diese Ächtung nur ein Lippenbekenntnis ohne jeden Wert, und es würde Deutschland und dem Deutschen Ansehen enorm schaden, wenn jedermann sehen würde, dass zwar Abkommen unterzeichnet werden, und dann doch nicht danach gehandelt wird. Lasst uns die Deutsche Geschichte nicht wiederholen! Wer sich an diese Zeiten erinnert, weiss, worüber ich schreibe!
Es geht hier um das Ansehen Deutschlands als vertrauenswuerdiger Staat und um das Ansehen Deutscher Soldaten. Sollen Deutsche Soldaten vollends aufgerieben werden?
Um Deutschlands Ehre zu erhalten, sollte sich jeder Deutsche für einen unverzüglichen Abzug der Deutschen Soldaten aus Afghanistan einsetzen. Hier sind wir dem Schicksal nicht hilflos ausgeliefert, sondern hier können wir etwas tun. Frieden schaffen ohne Waffen.
Abonnieren
Kommentare (Atom)