Donnerstag, 17. März 2016

Das Unheil nimmt seinen Lauf ...

Wie der Marsch der Lemminge, so sieht es aus, was derzeit in Europa geschieht.

Es sind Zweifel angesagt, worüber sich die Politiker Gedanken machen.
Der gesunde Menschenverstand scheint ausgespielt zu haben.

Wie zu erwarten, zeigt der Nato-Einsatz gegen Schlepper keine Wirkung.

Nun soll die Türkei, der Türsteher Europas, veranlasst werden, alle Flüchtlinge,
die auf griechischem Boden gelandet sind oder landen, wieder zurückzunehmen,
damit, wie es heisst, dem Schlepper-Unwesen das Handwerk gelegt werden soll.


Foto: dpa

Als Gegenzug soll die EU - abgesehen von den 6 Milliarden Euro Zuschuss und der Abschaffung der Visumspflicht für türkische Bürger bei der Einreise in die EU - Flüchtlinge aus Syrien, die derzeit in der Türkei leben, aufnehmen.
Die Frage der Moral der Friedensnobelpreisträgerin EU spielt eine untergeordnete Rolle.

Bisher habe ich in den Medien noch keinen Bericht gesehen, in dem vorgerechnet wird, was das heisst. 2 Millionen Syrer leben derzeit in der Türkei.

Wer wird diese 2 Millionen Syrer aufnehmen?

Kein europäischer Staat hat sich bislang dazu bereit erklärt.
Also wird es Deutschland sein.

Die deutsche Botschaft in Ankara und das Generalkonsulat in Istanbul sind erst einmal geschlossen worden.


Was die Regierung nicht schafft, nehmen Freiwillige in die Hand.

Jugendliche aus Berlin wollen ein Zeichen setzen:
Die Organisation "Jugend rettet e.V" möchte helfen.
Ehrenamtlich arbeiten die Studenten an ihrem Plan, der ab Juni starten soll.

"Wenn Menschen in Not sind, dann hilft man ihnen.
Das war die Grundidee von Anfang an", sagen die Initiatoren von "Jugend rettet e.V"



Jugend Rettet




Es gibt weitere gute Nachrichten:

Einem Bericht der NASA zur Folge findet im Nahen Osten eine historische Dürre statt.
Der Wassermangel wurde vermutlich durch den Klimawandel ausgelöst.
NASA-Wissenschaftler sehen einen direkten Zusammenhang zwischen der Dürre und dem Ausbruch des Syrien-Krieges. Die Region ging durch eine historische Dürreperiode, die zu Wanderungsbewegungen in der Region führte und soziale Konflikte verschärfte.

Diese Feststellung könnte zur Beendigung des nun fünf Jahre andauernden syrischen Bürgerkrieges beitragen, denn die Lage in Syrien kann nur durch eine Rückkehr zum Frieden verbessert werden.

Montag, 14. März 2016

Die Iden des März

Bei den Iden des März handelt es sich um eine in vielen Sprachen gebräuchliche Metapher für bevorstehendes Unheil.

Ich bin kein Hellseher, aber es hat sich genug angesammelt, um Unheil zu erkennen.

Da ist zum Einen das Ergebnis der Wahl vom Sonntag, dem Dreizehnten.
Sie ist das Ergebnis der Aktionen der beteiligten Politiker.
Für die regierenden Parteien das Ergebnis der Versäumnisse.
Hier ein kleiner Auszug:

Deutsche Steuerzahler haben seit 2008 insgesamt 236 Milliarden Euro
  für die Bankenrettung bezahlt
- gleichzeitig wächst in Deutschland
  die Kluft zwischen Arm und Reich
.
In Deutschland sind über Jahre zu wenig Wohnungen gebaut worden.
2011 strandeten immer mehr Flüchtlinge in Lampedusa.
  Italien bat Europa vergeblich um Hilfe.
Griechenland hat Europa um Hilfe gebeten. Abgelehnt.


Wir Menschen im Land spüren die Lage seit langem.
Die Politiker spüren sie erst seit dem Ausgang der Wahlen.


Wird es Frieden in Syrien geben?

Vor einem Monat sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen:
"Russland ist am Zug"

Heute hiess es in den Nachrichten, dass es einen Teilabzug russischer Truppen aus Syrien geben werde. Putin wolle "Vertrauen schaffen für eine friedliche Lösung."
Wie werden die anderen reagieren?
Werden sie auch für eine friedliche Lösung sorgen?


Der Flüchtlingsstrom ist vor Tagen an der mazedonischen Grenze zum Stillstand gekommen. Aber sie lassen sich nicht von Zäunen aufhalten.
Sie überqueren reissende Ströme, ohne dass die Fluten geteilt werden.
Flüchtlinge passieren einen Fluss.

Sie sind Lebensgefahr gewohnt.

EU will Türkei zu "sicherem Drittland" machen.
Wäre da nicht eigentlich die UNO zuständig?

Die Türkei steht am Rande eines Bürgerkrieges.
Die türkische Regierung hat den Frieden mit der kurdischen Bevölkerung aufgekündigt.
Pressefreiheit gibt es nicht.
Was soll da sicher sein?


Und dann ist da noch Nordkorea ...

Freitag, 4. März 2016

Plan B: Rückkehr zur Vernunft

Die derzeitige Flüchtlingskrise ist die bisher grösste Krise der Europäischen Union.

Die Flüchtlingskrise ist hausgemacht.
Sie ist das Ergebnis aller Versäumnisse der EU, vor allem der Versäumnisse
der letzten Jahre.

Ein grosser Fehler war die Abschottung der EU gegenüber Griechenland.
Das rächt sich nun.

Bereits vor acht Monaten hatte ich unter dem Titel " Ende des geeinten Europa, Beginn des Niedergangs Europas" diese Zeilen geschrieben:

Flüchtlinge aus den südlichen Problemzonen stehen vor Europas Haustür.
Will man Griechenland ausschliessen, damit der in Griechenland strandende Flüchtlingsstrom vom übrigen Europa ferngehalten wird?
Oder ist der Zerfall und Niedergang Europas vielleicht der einzige Weg, die Flüchtlinge abzuwehren? Viel besser wäre es allerdings, wenn Europa sich um die Lösung dieser Konflikte kümmert, die diesen Flüchtlingsstrom zur Folge haben.


Statt jedoch nun endlich die richtigen Schritte zu unternehmen, schotten sich alle gegenseitig ab. Nur ja niemanden ins Land lassen. Wie anders sah es doch aus bei der Gründung Europas!


Es ist endlich an der Zeit, Rückkehr zur Vernunft als Plan B walten zu lassen.

Fakt ist, dass es nun auf Grund nicht zustande gekommener europäischer Einigung
einen neuen "Status quo" gibt:


• Alle europäischen Länder haben de facto ihre Grenzen geschlossen.
• Fast alle europäischen Länder haben nun Grenzsicherungs-Zäune errichtet.
• So wie in den vergangenen Jahren Italien,
  wird nun Griechenland mit den Problemen alleine gelassen.
• Statt Griechenland Hilfe zukommen zu lassen, gibt es nur Forderungen und Kritik.


Um das europäische Boot wieder flott zu machen, müssen zwei wichtige Aktionen erfolgen:


(1) Hilfsgelder für die Flüchtlingslager des UNHCR müssen sofort in ausreichender Höhe bereitgestellt werden.
(2) Griechenland muss umgehend finanziell unterstützt werden, um die anstehenden Probleme bewältigen zu können.

Die griechische Grenze kann nicht befestigt werden. Das ist illusorisch und unmöglich.
Jeder, der glaubt, das sei machbar, der sollte einen Atlas in die Hand nehmen und sich die griechischen Grenzen anschauen. Auch die deutschen Schiffe, die auf Schlepper-Fang gehen sollen, können da nichts ausrichten. Sie haben noch nicht einmal die Erlaubnis, in den Gewässern des NATO-Partners Türkei zu operieren.

Plan A war, die Türkei finanziell zu unterstützen, damit sie den Flüchtlingsstrom nach Europa unterbindet, und damit sie Flüchtlinge, die es geschafft haben, nach Europa zu gelangen, wieder zurückzunehmen.

Dieser Plan hat grosse Fehler. Zum Einen kann es der Türkei nicht gelingen, ihre Seegrenzen zu schliessen, und zum Anderen gerät die EU durch diese Verbindung in Zugzwang, die Türkei in naher Zukunft als Mitgliedsstaat aufzunehmen. Die Türkei hat durch die Aufkündigung des Friedens mit der kurdischen Bevölkerung einen Krieg gegen ihre eigenen Bürger begonnen. Sollen etwa die in der Türkei geltenden Menschenrechte nach Europa importiert werden?

Gelder, die an die Türkei gezahlt werden, sind verlorene Gelder.

Es wäre besser, mit diesen Geldern Griechenland zu unterstützen, damit Griechenland das Problem lösen kann, und um gleichzeitig Griechenland zu helfen, aus der eigenen Krise herauszukommen.

Ausserdem: bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen sollte es immer mehrere Anbieter geben.

Seit Jahren klagt der UNHCR über fehlende Mittel für die Flüchtlingslager im Libanon und anderswo. Das Fehlen der Mittel führte dazu, dass die Essensrationen in den Flüchtlingslagern auf die Hälfte gekürzt werden mussten. Viele in den Flüchtlingslagern lebende Menschen hatten sich daraufhin auf den Weg nach Europa gemacht, um nicht zu verhungern.
Niemand braucht sich zu wundern, warum es diesen Flüchtlingsstrom gibt.
Jahrhundertelang haben wir Europäer mit den billigen Rohstoffen aus Afrika gut gelebt.
Das wissen die wenigsten der Flüchtlinge.
Nun ist Europa ihre einzige Hoffnung.


-.-

Meine Empfehlung:
Georg Schramm: Die Farce des "Tornado-Einsatzes" in Syrien!