Mittwoch, 16. Mai 2018

Europa in der Klemme

Die Zeiten haben sich geändert. Nichts ist mehr wie früher. Europa steckt in der Klemme.

Wie sollen wir da wieder herauskommen?

Europa hat dem Iran versprochen, den Iran-Deal beizubehalten.

Was heisst das?

Der Iran erwartet, dass europäische Firmen erneut oder weiterhin Geschäftsbeziehungen mit dem Iran betreiben - Waren liefern und Investitionen tätigen, und auch Waren aus dem Iran beziehen.
Um das versichert zu bekommen, war der iranische Aussenminister gestern in Brüssel.
Auf seinem Wege nach Brüssel hatte er bereits die chinesische und die russische Regierung besucht.

Quelle: EU und Iran verbreiten Optimismus ZDF 15.05.2018

Auf dem Bild zeigen sich EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif zuversichtlich. Worauf mag diese Zuversicht begründet sein?

Über allen Verhandlungen hängt das Damoklesschwert der USA:
Sanktionen ab sofort für alle, die entgegen dem Willen des amerikanischen Präsidenten Handel mit dem Iran treiben - solange, bis der Iran seine Unterstützung der Kriege im Nahen Osten eingestellt hat.

Grosse Firmen werden nicht das Risiko eingehen, vom amerikanischen Markt ausgeschlossen zu werden, sobald sie nur ein Ersatzteil an den Iran liefern.
Dagegen sind die Regierungen der EU machtlos.
Dagegen ist auch Deutschland machtlos.

Da hilft nur ein anderes Schwert:

Ein Schwert, mit dem der gordische Knoten zerschlagen wird.

Zur Auffrischung des Geschichtsunterrichts:
Der Sage nach prophezeite ein Orakel, dass derjenige die Herrschaft über Asien erringen werde, der den Gordischen Knoten lösen könne. Plutarch und Quintus Curtius Rufus beschreiben, dass im Frühjahr 333 v. Chr. Alexander der Große auf seinem Zug Richtung Persien diesen Knoten einfach mit seinem Schwert durchschlagen und damit seinen Siegeszug durch Asien eingeläutet habe.

Also, diesem historischen Beispiel folgend, kann dieser Knoten gelöst werden.

Wie soll das aussehen?

Iran will wieder wirtschaftlich stark werden. Dazu war der Iran bereit, auf sein Programm zum Bau einer Atombombe zu verzichten. Zwölf Jahre lang haben sich die USA, Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland bemüht, einen dementsprechenden Vertrag durchzusetzen.

Dieser Vertrag war nur dazu gedacht, eine iranische Atombombe zu verhindern.

Inzwischen hat sich die Weltlage verändert.
Der Nahe Osten ist ein Spannungsfeld, und der Iran spielt da mit:

  Quelle: Wer mit wem im Nahen Osten ZDF 11.05.2018

Nun liegt es also an den Europäern, dem Iran klarzumachen, dass es nur einen Weg gibt, diesen gordischen Knoten zu lösen: der Iran muss seine Truppen aus Syrien und den anderen betroffenen Ländern zurückziehen, um dort Frieden zu ermöglichen.
Wenn dieser gordische Knoten zerschlagen ist, kann die ganze Region aufatmen, wenn das Morden dort denn endlich aufhört.

Mit diesem Parforceritt mag es gelingen, dass die USA von Sanktionen gegen Europa absehen, wenn die europäischen Staaten trotz Abmahnung weiterhin Handel mit dem Iran treiben.

Der einzige Haken: 
Wenn dieser Befreiungsschlag Erfolg hat, könnte es sein, dass Donald Trump diesen Sieg auf seine Kappe schreibt.

Montag, 23. April 2018

Stuttgart21 bleibt spannend

"Stuttgart21 bleibt spannend"

so haben wir vor sieben Jahren geschrieben. Vieles ist seitdem geschehen.
Das Projekt ist immer teurer geworden. Herr Grube ist schon lange nicht mehr
Chef der Bahn, der damalige Schlichter, Heiner Geissler, weilt nicht mehr unter uns,
Boris Palmer ist immer noch Oberbürgermeister der Stadt Tübingen und
die Wähler in Baden-Württemberg haben seitdem Grün-Rot gewählt.

Foto: Spiegel Online

Nun heisst es:
Die Deutsche Bahn würde das Projekt Stuttgart 21 aus heutiger Sicht nicht noch einmal angehen. "Mit dem Wissen von heute würde man das Projekt nicht mehr bauen", sagte Vorstandschef Richard Lutz im Verkehrsausschuss des Bundestags, wie die "Rhein-Neckar-Zeitung" berichtete.

Es bleibt spannend.
Am 11. August 2010 wurde ein Gutachten für das Umweltbundesamt bekannt, das eine weitere Kostenexplosion auf bis zu elf Milliarden Euro für Stuttgart21 vorhersagte.
Wird das Projekt nach Abschluss 21 Milliarden Euro gekostet haben?
Oder wird es wie der Bau des neuen Berliner Flughafens enden?

Letzteres wird wohl kaum der Fall sein, da die Bauausfuehrung Österreichischen Firmen unterliegt.