Donnerstag, 25. Februar 2016

Eigene Städte statt Grenzzäune !

Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, will sein Volk über den Plan der Europäischen Union zur Verteilung von Flüchtlingen abstimmen lassen: Bis jetzt habe "niemand die Menschen in Europa gefragt, ob sie die verpflichtende Quote zur Zwangsansiedelung von Migranten haben wollen oder ob sie das ablehnen", sagte Orbán vor einigen Tagen in Budapest.

Da liegt er allerdings falsch.
Die Bertelsmann-Stiftung hat bereits eine Umfrage durchgeführt und veröffentlicht:

Grenzsicherung und Reisefreiheit:
Was die Bürger von einer europäischen Asyl- und Migrationspolitik erwarten


Dort heisst es:

Die Mehrheit der Europäer will eine europäische Asyl- und Migrationspolitik,
die von der EU und ihren Mitgliedstaaten gemeinsam verantwortet wird.
Der Schutz der Reisefreiheit und der Außengrenzen ist ihnen besonders wichtig.
Um die Ankommenden sollen sich die Mitgliedstaaten gemeinsam kümmern.
Staaten, die es ablehnen ihren Teil der Verantwortung zu tragen, sollen nach der Überzeugung einer Mehrheit der Europäer finanzielle Nachteile hinnehmen.

• 79 Prozent aller Europäer sprechen sich für eine gemeinsame europäische Asyl-
und Migrationspolitik aus. 52 Prozent meinen, die EU sollte hierfür federführend
die Verantwortung tragen. 27 Prozent sagen, dass sich die EU und die Mitgliedstaaten
die Verantwortung hierfür teilen sollten.

• Ebenfalls 79 Prozent der Europäer halten die Reisefreiheit für ein hohes Gut,
das unbedingt geschützt werden muss.

• 87 Prozent sind der Überzeugung, dass die EU eine gemeinsame Sicherung
der Außengrenzen braucht.

• 79 Prozent der Europäer sind der Meinung, dass Asylsuchende auf faire Weise
auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verteilt werden sollten.

• 69 Prozent der Befragten wiederum finden, dass Mitgliedstaaten, die sich weigern,
ihren fairen Anteil an Flüchtlingen aufzunehmen, weniger Zuwendungen aus EU-Mitteln erhalten sollten.

Allerdings sind die Meinungen nicht in allen Punkten überall gleichmässig geteilt:

• Nur 54 Prozent der Bürger in den neuen EU-Staaten finden, dass Asylbewerber fair verteilt werden sollten versus 85 Prozent in den alten EU-Staaten.

• Nur 41 Prozent der Befragten in den neuen EU-Staaten finden, dass Staaten,
die einen fairen Anteil an Asylbewerbern nicht aufnehmen wollen, finanzielle Nachteile
in Kauf nehmen sollten versus 77 Prozent in den alten EU-Staaten.

Seit vielen Jahren hat sich die Flüchtlingskrise im südlichen Mittelmeer entwickelt.
Erst seit Herbst letzten Jahres beherrscht die Flüchtlingskrise die europapolitische Debatte, obwohl Staaten wie Spanien und Italien sich seit Jahren mit den vielen Menschen auseinandersetzen müssen, die die gefährliche Überfahrt wagen und oft genug dabei tragisch umkommen.

Vor allem die italienische Regierung hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder bemüht, im europäischen Rat durchzusetzen, dass die Staats- und Regierungschefs
der einzelnen Länder die Situation als gesamteuropäisches Problem behandeln.
Erst der Exodus hunderttausender Syrer über die Türkei, das Mittelmeer, Griechenland und die verschiedenen Balkanstaaten mit Ziel Zentraleuropa hat die Situation grundlegend verändert.

Statt die Herausforderung anzunehmen und neue Wege zu finden, setzen die meisten Politiker offensichtlich auf Abschottung.

Wo sind sie geblieben, die europäischen Werte, die Werte des Abendlandes,
auf die wir alle so stolz waren?

Der europäische Geist scheint zu schwinden – und die europäischen Grundwerte stehen auf dem Prüfstand. Hat die europäische Idee endgültig ihre Grenzen erreicht? Und hat der Kontinent überhaupt noch ein gemeinsames Fundament für die Bewältigung der Probleme? So lautete eine Frage auf dem Mediengipfel "Verliert Europa an Wert und Werten?" im Dezember letzten Jahres.

Ich frage mich oft, was die Politiker so denken. Und ich schäme mich, wenn ich sehe,
wie die Menschenrechte verletzt werden. Neue Ideen braucht das Land!

Wir können die Probleme unserer Zukunft nicht mit den Methoden der Vergangenheit lösen!

Hier die wichtigsten Probleme, die zu lösen sind:

• Unterbringung
• Arbeitsbeschaffung
• Verpflegung

Die Flüchtlingslager in Jordanien und anderen Laendern sehen verheerend aus.
Hauptsächlich weil die finanziellen Mittel fehlen.
Seit Jahren bemüht sich die UN um Finanzierung.

Gerade Deutschland, das Land der Denker und Erfinder, sollte da neue Wege finden,
um diese Probleme zu lösen. Seit langem wundere ich mich, dass noch niemand auf die Idee gekommen ist, statt die Flüchtlinge, die es bis nach Deutschland geschafft haben,
zur Untätigkeit zu verdammen (und damit ungewollten Einflüssen auszusetzen),
mit Arbeit zu versorgen, die allen nützt:

Aufbau neuer Städte, in denen sie wohnen können.

Vielfach wurde die Abwanderung beklagt.
Nun besteht eine Chance, Zuwanderer zu gewinnen!

Heute endlich habe ich entdeckt, dass ich nicht alleine bin mit einer solchen Idee:

Eigene Städte statt Grenzzäune?

Welcome

Eine Politikwissenschaftlerin wagt einen neuen Gedanken: Was, wenn wir die Flüchtlinge nicht aufhalten, sondern einladen? Und sie nicht integrieren, sondern ihnen eigene Städte zur Verfügung stellen?
VIDEO, 02:05


Ulrike Guérot blickt auf die Geschichte Europas: Meistens ist man grenzenlos in Europa gereist, der Schengen-Raum ist keine europäische Erfindung. Individuell will man möglichst grenzenlos leben, aber von den Staaten fordert man Grenzen: Das ist überholt. Sie zitiert den Philosophen Immanuel Kant, der allen Erdenbürgern ein Weltgastrecht zugestand. Was machen wir mit den Erdenbürgern, die zum Beispiel ihr Land aufgrund des Klimawandels verlieren, fragte Guérot in einem Interview mit dem Deutschlandfunk:

Die Integration der Flüchtlinge sorgt für große Probleme und Unruhe.
Betrachten wir die Flüchtlinge als Weltgäste - und lassen sie ihre eigenen Städte im Gastland bauen! Das ist angesichts der Konkurrenz um billigen Wohnraum und Jobs ein interessanter Lösungsansatz.

Offensichtlich stresse es aber unsere Gesellschaften, die Flüchtlinge zu integrieren. Segregation sei hier eine Form von Toleranz unter dem Dach des gleichen Rechts, sagte sie. Und sie nennt das Beispiel der Auswanderung von Europäern in die USA: Dort hätten die Migranten ihre alten Städte nachgebaut. Man müsse das als Konzept erweitern, weil man heute besser und schneller reisen können.

Ihr Vorschlag führe, so ihre Erlebnisse, zu einem Aha-Effekt: Lassen wir die Flüchtlinge ihre Städte nachbauen. Aus der Erfahrung, dass man nicht innerhalb von drei Jahren jeden zum fließend Deutschsprachigen machen könne und es eben auch Konkurrenz um billigen Wohnraum und Jobs gäbe, sei dies ein interessanter Lösungsansatz.


Erfolgreiche Ansätze dazu gibt es schon, vor allem in Grossbritannien.

Dienstag, 16. Februar 2016

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

Am Donnerstag kommen die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Dabei steht auch die Flüchtlingskrise ganz oben auf der Agenda. Es geht darum, den Schutz der EU-Außengrenze zwischen Griechenland und der Türkei zu verbessern und die illegale Migration weitgehend einzudämmen.

Zum Thema Grenzsicherung sagte Merkel: "Es entscheidet sich nicht an der Grenze Deutschlands zu Österreich. Es entscheidet sich an den EU-Außengrenzen, auf offener See. Dort müssen wir ansetzen und Schleppern das Handwerk legen."

Auf offener See wird das wohl kaum gelingen.

Wer sind diese Menschen, die mit der Flucht von Menschen Geld verdienen? Nepper, Schlepper, Bauernfänger? Sicherlich gibt es sie, die Verbrecher, die Flüchtlinge um jeden Preis auf marode Boote drängen, egal, ob sie das rettende andere Ufer damit erreichen können oder nicht. Skrupellose Geschäftsleute, die sehr viel Geld mit der Not der Anderen verdienen. Heuchlerisch ist jedoch der Aufschrei der EU, man müsse gegen diese abgebrühten Menschenhändler vorgehen und so viele Schlepper auf den Booten verhaften wie möglich.

Gäbe es legale Wege, wäre es vorbei mit dem Geldverdienen!

Es ist interessant - nein, traurig, zu beobachten, dass sich an dieser Stelle nichts tut.

Die Webseite der deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei schreibt:
Aufgrund der Schließung der Deutschen Botschaft Damaskus können syrische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Syrien oder der Türkei vorübergehend auch an allen drei deutschen Visastellen in der Türkei Visa beantragen.

Weiterhin heisst es dort:
Die Auslandsvertretungen in der Türkei bedauern, dass derzeit bei der Terminvereinbarung mit mehrmonatigen Wartezeiten bis Sommer 2016 zu rechnen ist.

Da liegt wohl der Hase im Pfeffer!

Wie wäre es, wenn es gerade dort, wo syrische Flüchtlinge eine Gelegenheit zur Überfahrt nach Lesbos oder Leros warten, die Möglichkeit gäbe, Asyl zu beantragen?
Damit könnte den Schleppern tatsächlich das Handwerk gelegt werden, und den Flüchtlingen, die kein Asyl bekommen, wird nicht noch das letzte Geld aus der Tasche gezogen.

Damit könnte der Flüchtlingsstrom über die Ägäis abgestellt werden.

Stattdessen werden demnächst deutsche Grenzpolizisten an den türkischen Stränden gemeinsam Streife gehen, so wurde Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bei seinen Gesprächen mit Vertretern der Türkei zugesagt. Auch hat die Regierung in Ankara bereits eine Visumspflicht für Syrer aus Drittstaaten eingeführt.

Eigentlich wäre das sogar die Aufgabe für ein Europäisches Außenministerium.
Einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) gibt es bereits, basierend auf dem Vertrag von Lissabon.
Zu seinen Aufgaben gehören:

• Friedensbildung durch politische, wirtschaftliche und praktische Unterstützung
• Gewährleistung der Sicherheit im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und
    Verteidigungspolitik
• Pflege gutnachbarschaftlicher Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarländern
    der EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
• Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe sowie Krisenbewältigung
• Klimaschutz und Schutz der Menschenrechte.

Es gibt sogar einen Bericht über die aktuelle Politik der Europäischen Union im Bereich Migration - vor acht Jahren vorgetragen.


Deutschland ist das neue Gelobte Land für die Verzweifelten und Unterdrückten, die Überlebenden von Krieg und Plünderungen.

So sehen die Flüchtlinge es heute.
Welche Meinung werden sie von Deutschland haben, wenn sie vor verschlossenen Türen stehen?

Aber auch das gibt es:
Bund und NRW ermöglichen syrischen Akademikern im Zuge des Stipendienprogramms „Führungskräfte für Syrien“ ein Studium in Deutschland. Sie sollen mit ihrem Wissen nach dem Krieg ihr Land wieder aufbauen.

Freitag, 12. Februar 2016

Für wie dumm hält sie uns eigentlich?

Die Nato hat nun eine Marine-Mission im Mittelmeer beschlossen - wie es heisst,
soll sie gegen die Schleuser gerichtet sein, die Flüchtlingen, hauptsächlich aus Syrien,
vom türkischen Ufer aus den Weg nach Griechenland zeigen.

In einem Tagesschau-Interview sagte die Bundesverteidigungsministerin heute:
"Es ist im Sinne der Flüchtlinge, dass wir dort wieder Recht herstellen und dass wir die Schleusernetzwerke zerschlagen. Wir tun das, damit die Menschen dort nicht ihr ganzes Hab und Gut und ihr Leben diesen Schleusern anvertrauen müssen, sondern auf legalem Wege in die Sicherheit kommen, die sie brauchen, wenn sie Flüchtlinge sind."

Wie denn der legale Weg aussieht oder aussehen würde,
das wurde sie in diesem Interview nicht gefragt.


Sie selbst hat sich die Frage gestellt, "ob wir legale und humane Wege
für die wirklich Schutzbedürftigen finden."

Eine Antwort auf diese Frage werden wir wohl kaum bekommen.

In der gestrigen Talkshow von Maybrit Illner hat der Nahost-Experte Andreas Zumach durchschaut, wie die Regierung das Flüchtlingsproblem wirklich zu lösen gedenkt: Eine Flotte unter Kommando der Bundeswehr wird in die Ägäis entsandt, um Flüchtlingsboote aufzubringen und die Flüchtlinge in die Türkei zurück zu verfrachten.

Hier die Sendung:

"maybrit illner" vom 11. Februar

maybrit illner, 11.02.2016 22:15

"Schlachtfeld Syrien – wer stoppt Krieg und Flucht?" - sehen Sie hier den ZDF-Polittalk "maybrit illner" vom 11. Februar 2016.
VIDEO, 1:03:13
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Und heute hakte in einem ZDF-Interview der Nachrichtensprecher nach viereinhalb Minuten sogar mehrfach nach:

"Die Schlepper sind nicht mit an Bord in diesen kleinen Booten. Die Schlepper, die Drahtzieher, die sind auch nicht am Strand. Die sind in Sicherheit, die kontrollieren das ganze von weiter Entfernung. Was können denn NATO-Kriegsschiffe gegen diese Menschen ausrichten?"

Dieses Interview ist sehenswert. Sehr aufschlussreich.

Von der Leyen: "Russland ist am Zug"

ZDF heute journal, 12.02.2016 21:00

Ursula von der Leyen


Laut von der Leyen gilt es die Verabredungen, die in München die getroffen wurden, nun mit Leben zu füllen. Nur dadurch könne Russland wieder Vertrauen aufbauen. Russland sei jetzt am Zug.

VIDEO, 06:50

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Letzte Meldung:

Die Bundeswehr soll sich nach Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig in Deutschland in der Flüchtlingskrise engagieren. Die Hilfe für Länder und Kommunen beim Aufbau und Betrieb von Flüchtlingsunterkünften soll im Sommer auslaufen. Stattdessen will die CDU-Politikerin die Streitkräfte in einem zivilen Ausbildungsprogramm für Asylsuchende insbesondere aus Syrien einsetzen.

Die Bundeswehr soll auch im Inland eingesetzt werden.

Einen Lichtblick gab es heute:
Innerhalb einer Woche soll in Syrien eine Feuerpause erreicht werden. Darauf einigte sich die Syrien-Kontaktgruppe in München. Zudem vereinbarten die Außenminister sofortige humanitäre Hilfsleistungen

Es wäre gut, wenn alle Beteiligten die Kampfhandlungen einstellen und den Wiederaufbau beginnen würden. Frieden ist machbar.

-.-

Kommt die naechste Fluechtlingswelle aus dem Irak?

Fluchtursachen bekämpfen? Wie die Flüchtlinge im Irak im Stich gelassen werden

05.11.2015 | 06:30 Min. | Verfügbar bis 05.11.2016 | Quelle: WDR

Während die Politik nach Syrien blickt, sitzen im Nachbarland Irak Millionen Flüchtlinge auf gepackten Koffern. Besonders dramatisch ist die Lage in den UN-Lagern. Dort werden Essensrationen gekürzt, Kinder können seit Jahren keine Schule mehr besuchen. Viele denken mittlerweile über eine Flucht nach Europa nach. Dabei könnte vergleichsweise wenig Geld für die UN-Hilfen viele zum Bleiben bewegen. Die Bundesregierung aber tut – entgegen aller Ankündigungen – wenig. Gerade mal 100 Millionen Euro zusätzlich wurden für den gesamten Nahen Osten in Aussicht gestellt. Geld, das auch noch bei anderen Hilfsprogrammen eingespart wird.

Sonntag, 7. Februar 2016

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!

Die Türkei ist für die syrischen Flüchtlinge die Tür zu Europa.

Deutschlands Freiheit wird in der Türkei verteidigt.
Die Türkei hat die Wünsche Deutschlands und Europas erfüllt.
Die Türkei hat 2½ Millionen Menschen aus Syrien aufgenommen.
Die türkische Regierung rechnet mit weiteren 70.000 Syrern,
die wegen heftiger Kämpfe bei Aleppo in die Türkei flüchten wollen.
Nun hat die Türkei die Grenzen zu Syrien dicht gemacht.
Die Türkei hat eine Mauer gebaut:


Flüchtlinge aus Aleppo / Bild: (c) AFP

Europa hat der Türkei drei Milliarden Euro zugesagt.

Bislang sind keine Zahlungen geleistet worden.

Was wäre, wenn nun die Türkei der EU drei Milliarden Euro geben würde,
damit die EU die Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhalten, aufnimmt?


Meine Prognose:
6 Millionen Menschen wollen nach Deutschland.

Wir finanzieren hier die Flüchtlinge, die u.a. mit deutschen Waffen
zu Flüchtlingen gemacht wurden und werden
.

Es gab bereits einmal eine Flüchtlingskrise, die durch deutsche Waffen verursacht wurde.

-.-

Meine Empfehlung:

Flucht nach Europa: Die Rolle der Türkei

ZDFinfo Doku, 05.02.2016 15:45

Die aktuelle Flüchtlingswelle wird Europa nachhaltig verändern. Inzwischen gehen nicht mehr nur Experten davon aus, dass der Kontinent nie mehr so sein wird wie vor Beginn des Zustroms.
VIDEO, 29:44

Samstag, 6. Februar 2016

Sind denn nun alle verrückt geworden?

Erinnert sich niemand mehr an die Bilder von Dresden, Coventry, Nürnberg oder Hiroshima?

Der Unterschied: Jetzt sind die Bilder in Farbe.
Die Übereinstimmung: Eine Person jeweils ist Sinnbild der Ursache.
Bomben, bis kein Stein mehr auf dem anderen liegt!


Foto: Reuters

Sind denn nun alle verrückt geworden?

Niemand konnte sich nach dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki vorstellen, dass jemand es wagen würde, erneut einen Krieg anzufangen.

Dennoch gab es viele Kriege seitdem, nur West-Europa wurde verschont.

Seit fünf Jahren herrscht nun der Bürgerkrieg in Syrien, der mit einem friedlichen Protest begann.

Dieser Protest wurde von der Regierung Syriens brutal niedergeschlagen.
Interessengruppen aus dem Ausland sorgten für den Zustrom von Geld und Waffen,
ein Krieg entstand und eskalierte.

Städte wurden zerstört, tausende verzweifelte Bewohner machten sich auf die Reise ins gelobte Land - nach Europa.

Damit hatte dieser Krieg auch uns eingeholt.
So hatte sich wohl niemand die Globalisierung vorgestellt.

Nun bemühen sich die Europäer, allen voran Deutschland, diesen Bürgerkrieg zu beenden, indem sie die Konfliktparteien zusammen bringen.

Dieser Krieg wird als Stellvertreter-Krieg betrachtet.
Russland hat zwei Marinebasen in Syrien, zwei von fünfundzwanzig Militärstützpunkten weltweit. Derzeit unterhält Amerika etwa 800 Militärstützpunkte im Ausland

Nun haben sich Vertreter der USA und Vertreter Russlands an einen Tisch gesetzt,
um diesen Bürgerkrieg zu beenden.

Verschiedener können die Regierungen dieser Staaten nicht sein.

Beide Regierungen haben sich in der Vergangenheit in anderen Staaten eingemischt.
Russland hauptsächlich, um gewählte Regierungen zu erhalten - in der Regel Regierungen, die vom Volk nicht gewollt waren - und die USA, um gewählte Regierungen zu stürzen - in der Regel Regierungen, die vom Volk gewählt und gewollt waren.
Beispiel Iran.

In diesem Punkt stehen sich die Kontrahenten, die gemeinsam eine Lösung finden sollen, wohl eher unversöhnlich gegenüber:

Die einen machen zur Voraussetzung, dass der gewählte Präsident Assad geht,
bevor Verhandlungen beginnen, und die anderen machen zur Voraussetzung,
dass der gewählte Präsident Assad bleibt, bis die Verhandlungen zum Ziel geführt haben.

Derzeit wird viel über den Sieg der Vernunft gesprochen.

Die Vernunft hätte gesiegt, wenn es in Syrien Frieden gäbe, und die Menschen in Syrien diesen Frieden in Freiheit erleben könnten.

-.-

Meine Empfehlung:

Flucht nach Europa:Mauern gegen Menschen

ZDFinfo Doku, 05.02.2016 16:15
Flüchtlinge in Passau

Die aktuelle Flüchtlingswelle wird Europa nachhaltig verändern. Inzwischen gehen nicht mehr nur Experten davon aus, dass der Kontinent nie mehr so sein wird wie vor Beginn des Zustroms.
VIDEO, 28:25
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