Meilensteine

Entgegen meiner Gepflogenheit, den Sonntag als Ruhetag einzulegen, haben zwei Ereignisse dieses Tages mich bewogen, wenigstens eine kurze Notiz zu den in meinen Augen wichtigsten Ereignissen dieses Tages zum Gedenken zu geben.

Der Saarländische Rundfunk brachte beide Meldungen
gleich hintereinander auf einer Seite:

01.08.2010 21:00
New York: Streubomben-Konvention der UNO in Kraft
Elf Jahre nach dem Verbot der Landminen ist heute die Streubomben-Konvention der UNO in Kraft getreten.
Das Abkommen verbietet die Herstellung, den Handel und den Einsatz der gefährlichen Munition. Es wurde bereits von 37 Ländern unterzeichnet - unter anderem von Deutschland. Die größten Hersteller von Streubomben -Russland, China und die USA- sind bislang aber nicht dabei. Die von der Artillerie verschossene oder von Flugzeugen abgeworfene Munition öffnet sich und gibt über dem Gefechtsfeld teils hunderte einzelner Sprengkörper frei. Nach Schätzungen sind 98 Prozent aller Opfer von Streu-Munition Zivilisten.

Kabul: Niederlande beginnen mit Afghanistan-Abzug
Die Niederlande haben als erstes westliches Land heute mit dem schrittweisen Truppen-Abzug aus Afghanistan begonnen. Bis Ende September will die niederländische Armee Afghanistan komplett verlassen. Wegen des Afghanistan-Rückzugs war im Februar die Regierungs-Koalition von Ministerpräsident Balkenende zerbrochen.

Nun sind die deutschen Soldaten in Afghanistan in einer misslichen Lage.

Wie sollen sie sich verhalten, wenn die amerikanischen Freunde weiterhin mit Streubomben arbeiten? Friedensnobelpreisträger Barak Obama folgt weiter der Devise seines Verteidigungsministers, Streubomben seien unverzichtbar. Seit einem Jahr werden Clusterbomben mit Hilfe ferngesteuerter Drohnen im Nordwesten Pakistans eingesetzt.
Immer wieder gab es zahlreiche Opfer in der Zivilbevölkerung.
Dazu kommt, dass die USA sich immer noch weigern, den Internationalen Strafgerichtshof in den Haag, dessen Aufgabe es ist, Kriegsverbrechen zu ahnden, endlich anzuerkennen - Deutschland ist dabei, denn Deutschland war der Anlass zur Gründung dieses Internationalen Gerichtshofes.

Es ist an der Zeit, dass die Deutsche Regierung die Deutschen Soldaten aus diesem Gewissenskonflikt befreit, und unverzüglich alle deutschen Soldaten aus Afghanistan abzieht.

Nie war die Gelegenheit so günstig, zwei Dinge zugunsten der Bundesrepublik miteinander zu verbinden. Wir dürfen froh und dankbar sein, dass weitsichtige deutsche Politiker sich für die Ächtung der Streubomben eingesetzt haben. Aussenminister Westerwelle liess heute verlauten, dass er die Ächtung begrüsst.

Nun ist es an der Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen, und die Auswirkungen dieser Ächtung sichtbar zu machen: durch Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Denn sonst ist diese Ächtung nur ein Lippenbekenntnis ohne jeden Wert, und es würde Deutschland und dem Deutschen Ansehen enorm schaden, wenn jedermann sehen würde, dass zwar Abkommen unterzeichnet werden, und dann doch nicht danach gehandelt wird. Lasst uns die Deutsche Geschichte nicht wiederholen! Wer sich an diese Zeiten erinnert, weiss, worüber ich schreibe!

Es geht hier um das Ansehen Deutschlands als vertrauenswuerdiger Staat und um das Ansehen Deutscher Soldaten. Sollen Deutsche Soldaten vollends aufgerieben werden?

Um Deutschlands Ehre zu erhalten, sollte sich jeder Deutsche für einen unverzüglichen Abzug der Deutschen Soldaten aus Afghanistan einsetzen. Hier sind wir dem Schicksal nicht hilflos ausgeliefert, sondern hier können wir etwas tun. Frieden schaffen ohne Waffen.