Mittwoch, 8. Juli 2015

Euro in Scherben?

Es zeichnet sich ab, dass der Euro bald in Scherben daliegt - der Euro oder Europa.

Heute hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verkündet:

Der Plan für einen Grexit liegt bereits in der Schublade.
Was ein "Grexit" bedeuted, darauf hatte ich bereits früher hingewiesen.

Ein Austritt einzelner Länder aus der Währungsunion allerdings, wie er bereits infolge der griechischen Finanzkrise seit 2010 öffentlich diskutiert wird, ist in den EU-Verträgen nicht vorgesehen.

Ein Austritt einzelner Länder aus der Währungsunion ist nur möglich, indem ein Land die EU insgesamt verlässt, gemäss EU-Vertrag Titel VI - Schlußbestimmungen, Artikel 50: "Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit".

Vorschläge bis hin zum Entzug des Stimmrechts im Rat der EU und zum Ausschluss aus der Eurozone wurden zwar bereits vor Jahren diskutiert - vertreten vor allem von Deutschland und Frankreich, stießen jedoch bei anderen Mitgliedstaaten auf Ablehnung.

Größere Akzeptanz fand hingegen der Vorschlag der Europäischen Kommission, Ländern mit zu hohen Defiziten Agrar- und Strukturfondsmittel „automatisch“, d.h. durch die Kommission selbst zu kürzen. Eine entsprechende Initiative wurde auf dem Gipfel des Europäischen Rates im Oktober 2010 eingeleitet.

Interessant ist, dass bei Defiziten Mittel gekürzt werden sollen.
Ist das nicht der erste Schritt in den Ruin?

Statt Mittel zu kürzen, sollten in solchen Fällen Hilfsmassnahmen gestartet werden, um diesem Land wieder auf die Beine zu helfen, so wie es in Solidargemeinschaften üblich sein sollte!

Warum besteht nun die Gefahr, dass bald der Euro in Scherben liegt?

Ganz einfach:
Mit einem Grexit (einem Austritt - Exit - Griechenlands aus der Eurozone oder aus der EU) wird allen anderen Staaten der EU (früher hiess es mal EG - Europäische Gemeinschaft, aber von Gemeinschaft kann man dann wohl nicht mehr sprechen) klargemacht, wo es lang geht: wenn ein Mitglied der "Gemeinschaft" mal wirklich Probleme hat, dann muss es sehen, wo es bleibt - jedenfalls nicht in der Gemeinschaft. Und weitere Probleme werden kommen!
Gemein!

Wir dürfen nicht vergessen, dass die derzeitige griechische Regierung die derzeitige griechische Tragödie nicht verursucht hat, sondern geerbt hat. Und wir sollten uns daran erinnern, dass die derzeitige Regierungspartei, die den Finanzminister stellt, lange bevor deren Wahl stattfand, davor gewarnt hat, weiterhin Geld an Griechenland zu geben, weil abzusehen war, dass Griechenland nicht in der Lage sein würde, weitere Gelder jemals zurückzuzahlen.
Und wir dürfen nicht vergessen, dass diese griechische Tragödie bereits vor Jahrzehnten ihren Anfang nahm, dass verordnete Sparmassnahmen seit 5 Jahren den Ruin vorgezeichnet haben, und dass die derzeitige Regierung erst vor einigen Monaten diese Hinterlassenschaft geerbt hat.

Statt sich über ungewöhnliche Verhaltensweisen von Mitgliedern einer jungen Politiker-Generation aufzuregen oder sich gar beleidigt zu fühlen, sollten die "alten Hasen" (so sagt man doch, oder) diesen jungen Leuten Respekt zollen, dass sie sich dieser gewaltigen Aufgabe gestellt haben, und dass sie klare Ziele haben, wie sie Griechenland wieder zu einstiger Grösse verhelfen - ohne Korruption.
Wenn sie das geschafft haben, und das werden sie, wenn man davon Abstand nimmt, sie wie Aussätzige zu behandeln.

Wir sind solange tolerant,
wie der andere sich so verhält wie erwartet!


Und noch eins:
Die derzeitige Regierungspartei hat bereits vor der Wahl ein Programm zur Sanierung Griechenlands aufgestellt. Aber das steht auf einem anderen Blatt.
Leider ist mir nicht bekannt, ob dieses Sanierungsprogramm den EU-Kommissaren vorliegt.


Bevor ich diesen Blog gestartet habe, habe ich erst einmal nach "Euro in Scherben" gegoogelt und habe eine interessante Notiz gefunden:

"Seit Wochen ringen Politiker und Finanzexperten aus der Eurozone und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) um eine Lösung für die prekäre Haushaltslage Griechenlands. Investoren stellen sich zunehmend auf eine Umschuldung ein und versuchen sich für dieses Szenario abzusichern. Nach den Worten von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker führt kein Weg an einer sanften Umschuldung Griechenlands vorbei."
Quelle: http://www.20min.ch/finance/dossier/eurokrise/story/20147347 
14. Juni 2011

Wahrscheinlich verwechsele ich "Umschuldung" mit "Schuldenschnitt". Eine Art von "Umschuldung" hat ja stattgefunden.

Nachdem Thomas Mayer noch zu seiner Zeit als Chef-Oekonom der Deutschen Bank empfohlen hat, in Griechenland eine Zweitwährung einzuführen, und in der Sendung von Maybritt Illner letzten Freitag Professor Bofinger gesagt hat, dass Griechenland es schaffen kann, wenn die europäische Seite nochmal drüber nachdenkt, mit Drachme als Buchgeld, Euro als Bargeld, wurde Yanis Varoufakis, nachdem auch er nun die Einführung einer Zweitwährung in Griechenland erwähnt hat, zum Rücktritt aufgefordert. Habe ich gestern gelesen.

2012 wurde der EU der Friedens-Nobelpreis verliehen, für Frieden und Versöhnung.

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